Stadt- und Raumentwicklung

Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan versteht sich als erste grobe Planung bezüglich der Nutzung des gesamten Gemeindegebietes und ist eine Richtlinie wie sich Rheinfelden in den nächsten 10 bis 15 Jahren in Bezug auf Wohnen, Arbeiten und Freiraum entwickeln kann.

Rahmen für Bebauungspläne

Die städtischen Bebauungspläne entwickeln sich aus dem Flächennutzungsplan, der sich an den voraussehbaren städtebaulichen Entwicklungen und Bedürfnissen der Gemeinde orientiert. Die Gültigkeit des Flächennutzungsplanes ist dabei aber nicht absolut, statt dessen entfaltet der Flächennutzungsplan nur eine so genannte behördenverbindliche Wirkung, indem er die bei seiner Aufstellung beteiligten Behörden bindet und den Städten und Gemeinden bei der Aufstellung von Bebauungsplänen Vorgaben macht.

Landschaftsplan

Dem Flächennutzungsplan ist auch der Landschaftsplan zugeordnet. Dieser enthält die Gesamtkonzeption für die Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen und die künftige landschaftliche Entwicklung. Der Landschaftsplan ist ein Fachplan und dient als Abwägungs- und Informationsmaterial für den Flächennutzungsplan oder andere Fachplanungen.

Rechtswirksamkeit

Am 12. Dezember 2013 beschloss der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Rheinfelden (Baden) – Schwörstadt die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit den Teilverwaltungsräumen Rheinfelden (Baden) und Schwörstadt. Mit Erlass des Regierungspräsidiums Freiburg vom 15. Juli 2014 wurde der Flächennutzungsplan genehmigt und mit der öffentlichen Bekanntmachung vom 1. August 2014 rechtswirksam.

Flächennutzungsplan-Teiländerungen

Für die Aufstellung der Bebauungspläne „Am Rhein“, „Rheinsteg Rheinfelden“ und „Degerfelden Süd - 4. Änderung“ hat der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft am 20. Oktober 2016 im Parallelverfahren mehrere Flächennutzungsplan-Teiländerungen beschlossen.

„Am Rhein“

Das Planungsgebiet „Am Rhein“ liegt auf der Gemarkung Herten südlich der
B 34 und östlich der Gemarkungsgrenze zu Grenzach-Wyhlen. Im Süden bildet der Rhein die natürliche Grenze bzw. die Grenze zur Schweiz (Gemeinde Kaiseraugst, Kanton Aargau). Durch die Flächennutzungsplan-Teiländerung wird die „Fläche für Versorgungsanlage, für die Abfallentsorgung und Abwasserbeseitigung sowie für Ablagerungen“ mit der Zweckbestimmung Deponie in Fläche für Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Photovoltaik-Anlage und in Fläche für Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Recyclinghof geändert.

„Rheinsteg Rheinfelden“

Das Plangebiet „Rheinsteg Rheinfelden“ liegt in Höhe des Informationspavillons der ED und des Kühlwasserentnahmebauwerks der Firma Evonik und umschließt das geplante Brückenbauwerk bis zur Staatsgrenze Deutschland/Schweiz in der Flussmitte, die Fläche für alle erforderlichen technischen Maßnahmen in der Uferböschung (Fundamente, Bohrpfähle, Bodenanker usw.) sowie die Flächen für den Anschluss des Brückenkopfes an den bestehenden Uferweg.
Die Flächennutzungsplan-Teiländerung beinhaltet die Aufnahme einer öffentlichen Verkehrsfläche (Fuß- und Radweg).

„Degerfelden Süd"

Das Plangebiet liegt auf der Gemarkung Degerfelden und wird nördlich von der Lörracher Straße (B316), südlich vom Dahlienweg, westlich von Gewerbeflächen (Autohaus Winzer) und östlich von landwirtschaftlichen Flächen begrenzt.
Die Flächennutzungsplan-Teiländerung beinhaltet die Umwandlung von landwirtschaftlicher Fläche in gewerbliche Fläche.