Gemeinderat und seine Ausschüsse

Aktuelle Meldung

Lorenz folgt auf Rogge

Gemeinderat 18. November 2021

OB Klaus Eberhardt verpflichtet Rüdiger Lorenz als neues Mitglied des Gemeinderates.

Nach einer kurzen "Belehrung" durch das Stadtoberhaupt sprach der zukünftige Stadtrat die Verpflichtungsformel: "Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern." An der weiteren Sitzung nahm Rüdiger Lorenz schon als Stadtrat teil.

Nach dem Ausscheiden eines Gemeinderatsmitglied rückt gemäß der Gemeindeordnung Baden-Württemberg als Ersatzperson der Bewerber mit der nächst folgenden Stimmenzahl nach. Nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahl 2019 wäre das bei der Wählervereinigung Soziales Rheinfelden Franz Habig gewesen, der mittlerweile aber nicht mehr in Rheinfelden wohnt. Jörg Uwe Sanio, der nächste Nachrückkandidat, hat eine Tätigkeit als Stadtrat abgelehnt, da auch bei ihm örtliche Veränderungen bevorstünden.