Gemeinderat und seine Ausschüsse

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Artikel 1-10 von 316
23.07.2021
Gemeinderat 22. Juli 2021
Nach mehrfachen Vorberatungen befasste sich der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause abschließend mit dem Thema „Anpassung der Kitagebühren“ und Reduzierung des Betreuungsumfangs in der Ganztagsbetreuung von 50 auf 45 Wochenstunden.
23.07.2021
Gemeinderat 22.Juli 2021
Mit dem Waldkindergarten stand neben den Kitagebühren ein weiteres kontrovers diskutiertes Projekt aus dem Bereich der Kinderbetreuung auf der Tagesordnung der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause.
23.07.2021
Mit sehr persönlichen Worten ehrte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt Paul Renz für seine 50-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat und anderen Gremien der Stadt und überreichte dem langjährigen Kommunalpolitiker das Verdienstabzeichen des Städtetags Baden-Württemberg in Gold mit Lorbeerkranz und Brillant. Die Ehrung führte das Stadtoberhaupt im Auftrag des Städtetages Baden-Württemberg durch. Eine Aufgabe, der er sehr gerne nachkomme, so Eberhardt.
23.07.2021
Gemeinderat 22. Juli 2021
Anlässlich der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause informierte Hauptamtsleiter Hanspeter Schuler über den aktuellen Sachstand zum Thema "Lüften und Luftreinigungsgeräte an Schulen".
15.07.2021
Sozialausschuss 12. Juli
Nachdem in der Sozialausschussitzung im Mai keines der von der Verwaltung vorgeschlagenen Modelle zur Anhebung der Kitagebühren - zur Erreichung des notwenigen Deckungsgrades von 20 Prozent - eine Mehrheit gefunden hatte, stand das Thema in der Julisitzung erneut auf der Tagesordnung.
14.07.2021
Sozialausschuss 12. Juli 2021
Vor dem Hintergrund der angespannten finanziellen Lage der Stadt und der Mahnung des Regierungspräsidiums, den Haushalt nachhaltig zu „ertüchtigen“, hatte der Gemeinderat im Zuge der Haushaltsberatungen beschlossen, nicht nur alle städtischen Budgets für das kommende Jahr 2022 um zehn Prozent zu kürzen, sondern auch die städtischen Zuschüsse dahingehend zu überprüfen.
01.07.2021
Gemeinderat 24. Juni
Mit vier Enthaltungen aber ohne Gegenstimme beschlossen die Stadträte nach Abschluss der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung die öffentliche Auslage des Bebauungsplanentwurfes „Stadtgebiet Teilbereich IV“.
01.07.2021
Gemeinderat 24. Juni
Gute Nachrichten hatte Stadtkämmerin Kristin Schippmann für die Stadträte im Hinblick auf die Fördermöglichkeiten für den Bau des Zentralen Feuerwehrgerätehauses.
01.07.2021
Gemeinderat 24. Juni
Die Diskussion aus dem Hauptausschuss, ob VHS und Musikschule im Hinblick auf eine Kürzung der städtischen Zuschüsse gleich behandelt werden können oder nicht, setzte sich im Gemeinderat vor.
01.07.2021
Gemeinderat 24.Juni
Nachdem Anfang Mai die Beratungsgesellschaft Concept K zum ersten Mal ihre Analyse der Rheinfelder Schulen sowie die daraus abgeleiteten Empfehlungen im Hauptausschuss vorgestellt hatte, beschäftigte sich nun der Gemeinderat mit dem Thema der „Schulentwicklungsplanung“.
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