Gemeinderat und seine Ausschüsse

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Artikel 1-10 von 325
11.10.2021
Nachdem die Stadt Anfang des Jahres schlechte Nachrichten hinsichtlich der Eisenbahnüberführung in der Güterstraße erreicht hatten, informierte Tobias Obert, kommissarischer Leiter des Stadtbauamtes, nun die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses über das Ergebnis der verwaltungsinternen Prüfung des Sachverhalts. Dabei wurde klar: Der Neubau einer Straßenbrücke wie sie bisher vorhanden ist, ist im Grunde alternativlos.
06.10.2021
Nach zwei Jahren coronabedingter Pause fand Anfang Oktober die „große“ Sitzung des Nollinger Stadtteilbeirates unter Leitung von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt statt.
27.09.2021
Gemeinderat 23. September
Anlässlich des Schulstarts informierte der Leiter des Hauptamtes, Hanspeter Schuler, die Stadträte über die aktuellen Corona-Maßnahmen an den Schulen und in den Kitas.
27.09.2021
Gemeinderat 23. September 2021
Im Zuge der Klausurtagung zur Haushaltskonsolidierung hatte der Gemeinderat der Verwaltung den Auftrag erteilt, zu prüfen, ob und wie die Zuschüsse an Dritte um zehn Prozent gekürzt werden könnten.
27.09.2021
Mehrheitlich fasste der Gemeinderat den Satzungsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan Spiel- und Gewerbehalle Peter-Krauseneck-Straße und macht damit den Weg frei für die Verlagerung der Spielhalle am Bahnhof (Sängerhalle) in das Gewerbegebiet Grendelmatt II.
15.09.2021
Hauptausschuss 13. September 2021
Angesichts des prognostizierten Wetterumschwungs schloss das Rheinfelder Freibad wie geplant am vergangenen Sonntag, 12. September, seine Tore. Mit dem Saisonverlauf zeigte sich Bäderbetriebsleiter Daniel Klein unter den gegebenen Umständen – Corona-Beschränkungen und Wetterverlauf – zufrieden.
15.09.2021
Hauptausschuss 13. September 2021
Mit der „Weiterentwicklung der Stadtwerke“ stand in der ersten Sitzung des Hauptausschusses nach der Sommerpause ein Thema auf der Tagesordnung, das für die Stadträte nicht neu ist. Bereits 2017 war dieses Thema vor dem Hintergrund eines möglichen Baus eines Ganzjahresbades Gegenstand der Klausurtagung des Gemeinderates.
30.07.2021
Gemeinderat 22.Juli 2021
Mit drei Bebauungsplänen beschäftigte sich der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommersitzung.
29.07.2021
Gemeinderat 22. Juli 2021
Die Idee einer zentralen Enthärtungsanlage für die Trinkwasserversorgung, mit deren Evaluierung die Verwaltung vom Gemeinderat beauftragt worden war, stieß im Gemeinderat auf geteiltes Echo und verhaltene Euphorie, wie es Oberbürgermeister Klaus Eberhardt abschließend formulierte.
23.07.2021
Gemeinderat 22. Juli 2021
Nach mehrfachen Vorberatungen befasste sich der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause abschließend mit dem Thema „Anpassung der Kitagebühren“ und Reduzierung des Betreuungsumfangs in der Ganztagsbetreuung von 50 auf 45 Wochenstunden.
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