Gemeinderat und seine Ausschüsse

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21.05.2024
Gemeinderat am 16. Mai 2024
„Sie müssen mitmachen bei der Bekämpfung!“: Diese wichtige Botschaft zur Asiatischen Tigermücke hatte Stechmückenexperte Dr. Norbert Becker, wissenschaftliche Leiter der Firma ICYBAC, für die Rheinfelder Bevölkerung bei seinem Besuch im Rheinfelder Gemeinderat im Gepäck. Noch sei die Mücke bei uns zwar nur ein Lästling, aber der erste Fall einer Übertragung des „Dengue-Fiebers“ rücke auch in Deutschland durch den Klimawandel und hohe Temperaturen näher.
21.05.2024
Gemeinderat vom 16. Mai 2024
Einführung des Angebots „Platz-Sharing*“ und Abschaffung der doppelten Sozialstaffelung**: Das waren die beiden Kernvorschläge der Verwaltung zur Anpassung der Gebührenordnung für die städtischen Kindertagesstätten. Der Gemeinderat stimmte in seiner Sitzung am 16. Mai zwar dem Vorschlag „Platz-Sharing“ einstimmig zu, verweigerte jedoch im Punkt „Sozialstaffelung“ mit 18 Gegenstimmen das Einverständnis.
13.05.2024
Für die Durchführung der Europa- und Kommunalwahl am Sonntag, 9. Juni, sucht die Stadtverwaltung Rheinfelden noch weitere ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.
07.05.2024
Hauptausschuss 06. Mai 2024
Ab dem Schuljahr 2026/2027 besteht bundesweit der Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für Grundschulkinder. Der Anspruch soll beginnend mit Klassenstufe 1 stufenweise eingeführt werden und umfasst werktags (Montag bis Freitag) acht Stunden sowie zehn Ferienwochen.
06.05.2024
Gemeinderat 25. April 2024
Wurde die Notwendigkeit einer Arbeitsgruppe Wald innerhalb des Klimabeirats oder der Lenkungsgruppe Klima (SPD Antrag) von den Stadträten kontrovers diskutiert, herrschte dahingegen beim „Zehn-Jahres-Plan“ für den Forst (sogenanntes Forsteinrichtungswerk) Konsens.
03.05.2024
Bau- und Umweltausschuss 02. Mai 2024
Vom 14. Juni bis 25. August soll sich der Friedrichsplatz in eine Stadtoase verwandeln.
03.05.2024
Bau- und Umweltausschuss 2. Mai 2024
Seit 2010 führt die Stadt auf den Feldern zwischen Herten und Warmbach ein Feldlerchenmonitoring durch. Dort nistet die letzte Feldlerchen-Population am Hochrhein.
24.04.2024
Bürgerheimausschuss 22. April
Mit der Vergabe von 14 Leistungspaketen mit einem Gesamtvolumen von rund 5 Millionen Euro schreitet der Ersatzneubau des Bürgerheims zügig voran. Ein zweites großes Ausschreibungspaket ist für den Sommer geplant.
24.04.2024
Sozialausschuss 22. April 2024
Schon seit geraumer Zeit ist Tempus fugit ein fester Bestandteil des Kultur- und Bildungskonzeptes der Stadt. Hierzu erhält der Verein einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 27.000 Euro.
24.04.2024
Sozialausschuss 22. April 2024
Kitagebühren werden immer für drei Jahre festgelegt, so dass das Thema Verwaltung und Gremien in regelmäßigen Abständen beschäftigt. Die aktuelle Überarbeitung nimmt die Verwaltung zum Anlass für eine grundlegende Reform.
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