Gemeinderat und seine Ausschüsse

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17.05.2019
Die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) informiert alle wahlberechtigten Bürger darüber, dass sie bis spätestens 25. Mai ihre Stimmzettel für die Kommunalwahlen (Gemeinderat, Kreistag und eventuell Ortschaftsrat) per Post zugesandt bekommen.
17.04.2019
Nachdem sich der Hauptausschuss bereits im Vorfeld zwei Mal intensiv mit möglichen Instrumentarien zur Förderung von „sozialem Wohnungsbau“ auseinandergesetzt hatte, gab nun auch der Gemeinderat grünes Licht für das von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehen.
16.04.2019
Nach langer Zeit, in denen die Pläne für die Entwicklung von Grendelmatt III – dem Gebiet zwischen der Karl-Fürstenberg-Straße, dem Schwarzen Weg und dem Grendelmattweg - durch die Einsprüche der angrenzenden Industrie, die sich mit den ursprünglichen Wohnbauplänen so nicht einverstanden zeigte, auf Eis lagen, nimmt die Stadt einen erneuten Anlauf.
12.04.2019
Mit einer deutlichen Mehrheit von 21 zu neun Stimmen bei einer Enthaltung bekannte sich der Gemeinderat der Stadt Rheinfelden (Baden) am Donnerstagabend zu dem gemeinsamen, grenzüberschreitenden Projekt „Rheinsteg“ der beiden Rheinfelden und beschloss eine Aufstockung der städtischen Anteilsfinanzierung auf insgesamt rund 2,5 Millionen Euro.
11.04.2019
Nach teils kontroversen Standpunkten bei der Diskussion über den neuen Rheinsteg stimmte der Gemeinderat der Stadt Rheinfelden (Baden) am Donnerstagabend, auf Grundlage des letztverbindlichen Angebots der beiden Bieterfirmen zum Bau des Projekts, den Mehrkosten für die Stadt in Höhe von 694.437,33 Euro auf insgesamt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 2.501.679,23 Euro mehrheitlich zu und gab damit grünes Licht für die Realisierung des grenzüberschreitenden Projekts.
26.03.2019
Sozialausschuss 25.3.2019
Amtsleiterin Cornelia Rösner gab in der März-Sitzung des Sozialausschusses einen Überblick über die aktuelle Kindergartenbedarfsplanung in Rheinfelden.
26.03.2019
Sozialausschuss 25.3.2019
Der Sozialausschuss beschäftigte sich mit einer schriftlichen Anfrage, die der Freundeskreis Asyl im Januar an den Gemeinderat gestellt hatte. Hiernach solle sich Rheinfelden zu einem „sicheren Hafen“ erklären.
26.03.2019
Sozialausschuss 25.3.2019
Beschäftigte sich der Sozialbericht I mit der älteren Generation, liegt der Fokus des „auszugsweise“ im Sozialausschuss präsentierten Sozialberichts II auf der Bevölkerungsgruppe der unter 27-Jährigen.
25.03.2019
Gemeinderat 21.3.2019
Einstimmig haben die Gemeinderäte in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates beschlossen, dass der überarbeitete Entwurf des Bebauungsplans "Feuerwehr Römerstraße" Grundlage für die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung wird.
25.03.2019
Gemeinderat 21.3.2019
Nachdem die Anpassungen in der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeiten in der Vorberatung sowohl vom Hauptausschuss als auch von den Ortschaftsräten grundsätzlich begrüßt worden waren, stimmte auch der Gemeinderat der Überarbeitung zu.
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