Gemeinderat und seine Ausschüsse

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Artikel 301-310 von 506
04.03.2020
Nach dem einstimmigen Votum des Bau- und Umweltausschusses sprach sich auch der Gemeinderat für die Erstellung eines weiteren Leitungsabschnittes des Nahwärmenetzes
03.03.2020
Im vergangenen Jahr wurde zum ersten Mal der 8er-Rat als neue Form der Jugendbeteiligung der Stadt durchgeführt.
28.02.2020
Nachdem es in den Vorberatungen immer wieder „kleinere Wortgefechte“ um die Begrifflichkeit des „Klimanotstands“ gab, bemühten sich alle Fraktionen in ihren Statements in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 27. Februar, nicht auf parteipolitischen Formulierungen zu beharren, sondern den fraktionsübergreifend ausgehandelten Maßnahmenkatalog in den Vordergrund zu stellen.
28.02.2020
Sehr intensiv setzten sich die Stadträte in der öffentlichen Sitzung am 27. Februar mit der Zukunft des Bürgerheims auseinander.
28.02.2020
Gleich zwei Verordnungen der Ortspolizeibehörde verabschiedete der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 27. Februar.
24.02.2020
Der Gemeinderat beschäftigt sich in seiner öffentlichen Sitzung am 27. Februar unter anderem mit den Plänen zur Weiterentwicklung des Bürgerheims.
18.02.2020
Die Polizeiverordnung der Stadt stammt aus dem Jahr 2007 und muss, um der aktuellen Rechtssprechung Rechnung zu tragen, in Teilen angepasst werden.
18.02.2020
Die Stadt macht nun Gebrauch von einer Möglichkeit, die das Polizeigesetz - seit Aufhebung des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots für Supermärkte und Tankstellen - vorsieht, und erlässt für den Bereich rund um das Haus Salmegg eine Polizeiverordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Raum.
11.02.2020
Nachdem die 2004 mit der Schweizerischen Schwesterstadt geschlossene Vereinbarung zur Lieferung von Trinkwasser ausgelaufen war, setzten sich beide Seiten neu an den Verhandlungstisch.
11.02.2020
Zu Beginn der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses musste Oberbürgermeister Klaus Eberhardt den anwesenden Stadträten eine schlechte Nachricht überbringen.