Städtische Nachricht

Tagesordnungspunkt 1a war eine Information zur Schulentwicklung. Hanspeter Schuler, Leiter des Hauptamtes, stellte dem Ausschuss dar, wie sich die Schullandschaft derzeit in Rheinfelden (Baden) präsentierte. Für den Gebäudeunterhalt nimmt die Verwaltung 1,2 Millionen Euro in die Hand. Die verschiedenen Maßnahmen werden der Dringlichkeit nach abgearbeitet. Oberbürgermeister Klaus Eberhardt bat um Verständnis darum, dass nicht alle Wünsche der Schulen erfüllt werden können. Das Campus-Projekt auf dem ehemaligen Jahn-Stadion nannte der Oberbürgermeister ein „wichtiges Signal für Rheinfelden als Schulstandort“. Der Ausschuss nahm die Information zur Kenntnis. Für weitere Informationen lesen Sie bitte die Vorlage zu TOP1.

Tagesordnungspunkt 1b behandelte den Schulhaushalt 2013. Seit 2011 werden die Schulmittel nach einer geänderten Methode verteilt. 2013 wird eine Korrektur der Verteilung notwendig, um unabhängig von der Schülerzahl den Grundbedarf insbesondere der kleineren Schulen angemessen zu berücksichtigen. Die Schulen erhalten eine Vorabdotierung in Form eines fixen Anteils, der sich bei den Stammschulen auf 3.000 Euro und bei den Außenstellen auf 2.000 Euro beläuft. Der sich daraus ergebende Betrag von 33.000 Euro wird auf den variablen Anteil gerechnet. Ergänzend wird den ganztageschulen ein Betrag von 3.000 Euro und der Eichendorffschule für die sonderpädagogische Beratungsstelle ein Betrag von 1.000 Euro zur Verfügung gestellt. Gegenüber der bisherigen Berechnung ergibt hieraus sich ein Mehrbetrag von 13.000 Euro, der den Schulen zusätzlich zur Verfügung steht. Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig, die Schulmittel ab 2013 in der dargestellten Form zur Verfügung zu stellen. Für weitere Informationen lesen Sie bitte die Vorlage zu TOP1.

Tagesordnungspunkt 2 behandelte die Annahme von Zuwendungen an die Stadt. Der Ausschuss stimmte einstimmig der Vorlage zu TOP2, die Sie hier einsehen können, zu.