Städtische Nachricht

Obgleich der Oberbürgermeister in den ersten Tagen schon vieles Politisches angestoßen und die Zuständigkeiten in der Verwaltung umgestellt hat, bleibt für ihn das Highlight der ersten 100 Tage das Theaterstraßenfestival Brückensensationen „Die Brückensensationen bei 38 Grad im Schatten waren der bemerkenswerteste Punkt bisher“, so der Oberbürgermeister. „Da kam ein tolles Lebensgefühl bei dem Festival an der schönen alten Rheinbrücke auf, das einen den Alltag glatt vergessen ließ.“

Das seine Amtszeit in der Sommerpause begann, betrachtet Oberbürgermeister Klaus Eberhardt positiv, da er dadurch die Zeit hatte sich gut einzuarbeiten ohne ständigem Termindruck ausgesetzt zu sein. „Jeder Tag war ein anderer“, so der Oberbürgermeister. „Die Arbeit im Rathaus erfolgt zuverlässig und termingenau. Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung haben mich bei der Personalversammlung an meinem ersten Tag gleich angenommen und auch in der ganzen Stadt bin ich ganz offen aufgenommen worden. In der Stadt und bei meinen Besuchen auf den Ortsteilen spüre ich eine echte Herzlichkeit.“

Die Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat intensivierte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. Mit der vergangenen zweitägigen Klausurtagung setzte der Oberbürgermeister einen politischen Prozess des Miteinanders in Gang. „Bei diesem Kennenlernprozess habe ich die Wünsche der Fraktionen kennen gelernt und kann diese gut einschätzen“, so Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. „Die Klausurtagung verlief sehr erfolgreich und eine Vielzahl von Projekten haben wir in Prioritäten eingeteilt.“ Die Arbeit mit dem Gemeinderat bezeichnet der Oberbürgermeister als einen Eckpfeiler seiner Politik. „Wir betreiben hier keine Parteipolitik. In der Kommunalpolitik setze ich auf breite Mehrheiten“, so der Oberbürgermeister, der sich als Netzwerker versteht. „Die Stadt besteht nicht aus einer einzelnen Person.“

Sein Anliegen, die Stadtverwaltung dem Bürger gegenüber zu öffnen, hat ebenfalls einen großen Anklang gefunden. Als ersten Schritt hatte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt die monatliche Bürgersprechstunde eingeführt, bei der schon bis November alle Termine vergeben sind. „Die Bürger kommen mit den unterschiedlichsten Anliegen, das können auch kleine Themen sein“, so der Oberbürgermeister. „Wir nehmen alles auf und kümmern uns darum. Manches kann natürlich nicht umgesetzt werden, aber dann erklären wir den Bürgern, warum es nicht geht.“

Die Zusammenarbeit mit der Schwesterstadt Rheinfelden (CH) hat der Oberbürgermeister zusammen mit Stadtammann Franco Mazzi auf eine höhere Ebene getragen. Neben den bisherigen monatlichen Plattformgesprächen wurden zwei neue Arbeitsgruppen für gemeinsame Projekte gegründet. Die erste Arbeitsgruppe kümmert sich um die Realisierung und Weiterentwicklung des gemeinsamen Rheinufer-Rundweges und eine zweite Arbeitsgruppe wurde zur Entwicklung eines neuen Rheinstegs gegründet. Beide Arbeitsgruppen sind mit Mitarbeitern beider Kommunen besetzt. Die europäischen Partnerstädte hatte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt auch sofort als wichtige Partner erkannt. Er hat sich zum Ziel gesetzt alle Partnerstädte innerhalb seines ersten Amtsjahres zu besuchen und für 2014/2015 ist eine gemeinsame Teilnahme an der Entente Florale auf europäischer Ebene. Die Partnerstädte zeigten daran auch gleich großes Interesse.

Mittlerweile hat Oberbürgermeister Klaus Eberhardt auch schon mehr als 20 Firmenbesuche hinter sich gebracht und plant die Erstellung eines Katasters privater Gewerbeflächen, da die Stadt kaum noch über eigene Gewerbeflächen verfügt. Mittelfristig gilt es daher auch ein neues Gewerbegebiet zu entwickeln. Wichtigstes Handlungsfeld für den Oberbürgermeister bleibt aber die Entwicklung der Innenstadt. Die Aufnahme der Innenstadt einschließlich der Kapuzinerstraße in das Sanierungsprogramm Stadtmitte-West ist beim Land Baden-Württemberg gestellt. „Die Entwicklung der Innenstadt ist die zentrale Aufgabe für die nächsten zwei oder drei Jahre“, so Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. „Das ist ein Punkt, an dem ich mich messen lassen muss.“