Ergebnisse aus der Hauptausschusssitzung
Schulangelegenheiten, Zuwendungen und außerplanmäßige Ausgabe
18.10.2011
Der erste Tagesordnungspunkt behandelte verschiedene Schulangelegenheiten. Zu erst gab Hochbauabteilungsleiter Erik Fiss dem Gremium einen Zwischenbericht über den Stand verschiedener Bauvorhaben ab.
Erik Fiss teilte mit, dass für den Erweiterungsbau im Innenhof der Schillerschule die Rohbauarbeiten in der vergangenen Woche im Bau- und Umweltausschuss vergeben wurden und der Bau gegen Ende diesen Monat beginnen wird. Das Ende der Bauarbeiten ist voraussichtlich gegen Pfingsten 2012.
Weiterhin erklärte Erik Fiss, dass nächstes Jahr die Küche in der Goetheschule und die Außendämmung im Zuge der energetischen Sanierung fertig gestellt werden. Zum Schuljahresbeginn 2012/13 soll alles bezugsfertig sein.
Anschließend berichtete Erik Fiss, dass der Wettbewerb für den Schulcampus auf dem Gelände des Jahnstadions 2012 ausgeschrieben werden soll und die Gelder dafür im Haushaltsplan 2012 berücksichtigt werden. Baubeginn soll dann 2013 und Fertigstellung 2014/15 sein.
Oberbürgermeister Eberhard Niethammer hielt fest: „Schulen und Kindergärten stehen im Handeln sowie bei der Haushaltsaufstellung 2012 an erster Stelle.“
Anschließend wurde die Fortsetzung der neue Verteilung der Schulmittel, wie sie seit dem Jahr 2011 erfolgt, besprochen. Durch die neue Verteilungsmethode werden der Realschule und dem Gymnasium zu Lasten der Grund- und Hauptschulen höhere Schulmittel zur Verfügung gestellt. Zur Erfahrungssammlung wurde die neue Verteilung zunächst nur 2011 angewendet. Die Schulen haben der Fortsetzung des neuen Verteilungsschlüssels einstimmig zugestimmt. Der Hauptausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Fortsetzung der neuen Verteilung für 2012. Durch den neuen Verteilungsschlüssel werden rund 23.600 Euro zu Gunsten des Gymnasiums und der Realschule umgeschichtet. Die größte Belastung tragen die Goetheschule mit etwa 6.700 Euro und die Schillerschule mit circa 4.650 Euro. Im Frühjahr 2012 soll gegebenenfalls eine neue Anpassung des Verteilungsschlüssels entwickelt werden.
Der zweite Tagesordnungspunkt behandelte die Annahme von Zuwendungen an die Stadt. Unter anderem wurde folgende Zuwendungen angeboten: Die Sparkasse Lörrach-Rheinfelden bot 20.000 Euro für den Ankauf eines Kunstobjektes von Matthias Eder an. Der Verein zur Förderung des Bürgerheims e.V. bot 5.000 Euro für individuelle Ausstattungsgegenstände an. Der Elternbeirat der Fridolinschule in Degerfelden bot 1.251,40 Euro für eine Musikanlage für den Musikunterricht und den Chor an. Die Kliniken des Landkreises Lörrach, die Sparkasse Lörrach-Rheinfelden, das St. Josefshaus Herten, die Cabot GmbH und die Aluminium GmbH boten jeweils 1.000 Euro für das Lokale Bündnis für Familien an. Ortsvorsteherin Rita Rübsam bot für das städtische Archiv eine Markgräfler Tracht im Wert von 695 Euro an. Der Hauptausschuss nahm die Zuwendungen für die Stadt an.
Als dritter Tagesordnungspunkt stand die Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe an. Im Zuge der Kunstausstellung „Eder hoch 3“ im Jahr 2008 wurde überlegt, mehrere Plastiken des Künstlers Matthias Eder zu kaufen. Mittlerweile konnte die Plastik „Begegnung“ erworben werden. Die Anschaffungskosten betrugen 25.850,71 Euro. 20.000 Euro stellte die Sparkasse Lörrach-Rheinfelden zur Verfügung (siehe oben). Die restlichen 5.850,71 Euro sollen durch die Deckungsreserve der Stadt abgedeckt werden. Der Hauptausschuss stimmte der überplanmäßigen Ausgabe zu. Das Kunstwerk steht zwischen Rathaus und Christuskirche und symbolisiert die Begegnung der beiden schwangeren Frauen Elisabeth und Maria.