Brief der Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer
Rückmeldung zum Besuch in Rheinfelden
06.02.2013
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
für den informativen und interessanten Besuch in Rheinfelden möchte ich mich bei Ihnen recht herzlich bedanken. Ich darf Sie bitten, auch Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die zur erfolgreichen Durchführung des Vormittags beigetragen haben, sowie den Fraktionsvorsitzenden und Oberbürgermeisterstellvertretern, die sich den Vormittag für meinen Besuch Zeit genommen haben, meinen herzlichen Dank auszusprechen.
Ein herzliches Dankeschön auch an Herrn Stadtammann Mazzi für seine Teilnahme. Es freut mich ganz besonders, dass die beiden Rheinfelden eine so gute grenzüberschreitende Freundschaft auch jenseits von Institutionen aktiv pflegen. Hierzu kann ich nur gratulieren!
Für die gute Zusammenarbeit im Sinne der Findung eis gemeinschaftlichen regionalen Konsens hinsichtlich der A 98 möchte ich mich gerne noch einmal bei der Stadt Rheinfelden bedanken und hoffe, dass wir diese Zusammenarbeit auch in Zukunft fortführen werden. Unser Ziel ist es nun, im Abschnitt 5 noch in diesem Jahr in die erneute Offenlage zu gehen. Die Vorkehrungen für eine gemeinsame Kick-Off Veranstaltung im März laufen auf Hochtouren, die Vergabegespräche mit möglichen Moderatoren konnten wir bereits führen und werden in Kürze eine Entscheidung treffen.
Soweit Sie um einen Ablaufplan für den Abschnitt 4 im Bereich Herrschaftsbucktunnel gebeten haben, werde ich Sie in einem gesonderten Schreiben informieren. Ich habe Ihre Bitte bereits an meine Abteilung 4 weitergegeben.
Bei den Straßenthemen Aufstufung Äußerer Ring und Mouscron Allee sowie Knotenpunkt B 34 / Bahnhofstraße stehen Sie bereits in gutem Kontakt mit meinen Mitarbeitern. Wir sehen den weiteren erforderlichen Schritten der Stadt Rheinfelden gerne entgegen.
Bei der Radwegquerung Riedmatt bitte ich angesichts der derzeitig bestehenden Gefahrensituation um Ihre baldige Rückmeldung, damit wir auch hier eine gemeinsame Lösung schnellstmöglich auf den Weg bekommen.
Die Dringlichkeit Ihres Antrags zur Förderung „Stadtmitte West“ ist mir und meinen zuständigen Mitarbeitern bewusst und wir werden dies auch dem MFW für dessen Entscheidung entsprechend mitgeben. Soweit nicht die Gesamtsumme der beantragten Mitteln bewilligt wer-den kann, wurden Sie ja bereits darüber informiert, dass Aufstockungsanträge für das Folgejahr noch gestellt werden können.
Hinsichtlich der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke sind wir am 18.01.2013 in Basel ein gutes Stück vorangekommen. Ich sichere Ihnen und der Region für die weiteren Schritte gerne meine Unterstützung zu. Auch für einen gemeinsamen Steg zwischen den beiden Rheinfelden haben Sie meine volle Unterstützung. Meine Fachleute werden an dem vorgesehenen Scopingtermin dabei sein und ich denke, dass wir gemeinsam unter Berücksichtigung aller Belange eine gute Lösung erreichen.
Abschließend möchte ich noch einmal versichern, dass ich mich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit und einen offenen Umgang mit der großen Kreisstadt Rheinfelden freu.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bärbel Schäfer