Stadtnachrichten

Stadtmitteilung

Anschlussunterbringung von Flüchtlingen


Im gesamten Landkreis Lörrach wurden im vergangenen Jahr (in 18 Gemeinschaftsunterkünften) 1.564 Flüchtlinge aufgenommen. Für dieses Jahr rechnet der Landkreis mit 525 Personen, daher will und muss er auch mit dem Abbau von Gemeinschaftsunterkünften (GU) beginnen. 2016 wurden in der GU Römerstraße 118, in der GU Schildgasse 271 und in der GU Schwörstadt 67 Menschen aufgenommen. Die meisten Flüchtlinge kamen aus Syrien, gefolgt von Afghanistan, Gambia, Pakistan und Kosovo. Für Rheinfelden plant der Landkreis den Erhalt der GU Römerstraße langfristig mit 150 Plätzen und der GU Schwörstadt mit 37 Plätzen. Die GU Schildgasse soll bis Ende 2018 Schritt für Schritt abgebaut werden (bis Ende 2017 nur noch 96 Plätze).
 
Der Erhalt der Gemeinschaftsunterkünfte kommt der Stadt Rheinfelden bei der Frage der Anschlussunterbringung zu Gute. Nachdem letztes Jahr aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen die Anrechnung der GU-Plätze auf die Quote der Anschlussunterbringung ausgesetzt wurde, tritt sie für dieses Jahr wieder in Kraft. So muss Rheinfelden im Bereich der Anschlussunterbringung „nur“ die Quote aus dem letzten Jahr erfüllen. Von diesen 2016 für die Anschlussunterbringung zugeteilten 101 Personen konnten bislang 65 untergebracht werden. Die verbleibenden 36 Flüchtlinge sollen in die sich im Bau befindlichen Wohnungen in der Werderstraße einziehen. Da das Objekt in der Werderstraße erst Ende des Jahres bezugsfertig sein wird, schlägt die Stadt als Interimslösung vor, zwei Gebäude auf dem Gelände der GU Schildgasse bis zur Fertigstellung beim Landkreis anzumieten. Ein Vorgehen, das auch im Hauptausschuss Anklang findet.
 
Alles in allem sieht sich die Stadt gut aufgestellt. Bürgermeisterin Diana Stöcker betonte bei ihren Ausführungen, dass es sich bei dem Objekt in der Werderstraße nicht um ein Obdachlosen- oder Asylheim handeln würde. „Wir stellen hier ganz normale Mietwohnungen zur Verfügung und entlasten so den Wohnungsmarkt. Für die soziale Betreuung werden wir vor Ort ein Büro mit Bürozeiten einrichten“, erklärt Stöcker.
 
Ungeklärt sind, ihrer Ansicht nach, die Frage des Familiennachzuges sowie die zukünftige Quote der Verteilung der Flüchtlinge  durch das Land direkt auf die Kommunen. „Hier haben wir keine belastbare Daten und auch der Landkreis ist noch in der Abklärung der Details“, so die Bürgermeisterin.
 
Die Mitglieder des Hauptausschusses dankten der Verwaltung für ihre Bemühungen. Dank des geplanten Projektes an der Werderstraße sei die Stadt gut aufgestellt.
Die Interimslösung und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 110.000 Euro, die aber durch die zukünftigen Nutzungsentschädigungen gedeckt ist, wurden einstimmig angenommen. Die abschließende Beschlussfassung erfolgt im Gemeinderat am 16. Februar.
 
Integratives Wohnen in der Werderstraße:
18 Mietwohnungen für Flüchtlingsfamilien (Anschlussunterbringung)
  6 Mietwohnungen für Familien, die von Obdachlosigkeit betroffen sind
 
16 x 1,5 Zimmerwohnungen 34m2
8 x 3 Zimmerwohnungen 54 m2
 
Fertigstellung: Ende 2017
Projektträger: Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Rheinfelden

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