Bebauungspläne im Aufstellungsverfahren

Bebauungsplan „Kapuzinerstraße“

Aufstellung des Bebauungsplans „Kapuzinerstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften der Stadt Rheinfelden (Baden)

Bekanntmachung des Erweiterungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB


Am 15.03.2018 hat der Gemeinderat der Stadt Rheinfelden (Baden) in öffentlicher Sitzung den Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs des Änderungsbebauungsplans „Stadtgebiet Teilbereich IV“ gefasst. Die Erweiterung umfasst die Einbeziehung eines Teils der Basler Straße sowie von Grundstücken an der Basler Straße und Kapuzinerstraße in den Geltungsbereich. Der Änderungsbebauungsplan erhält die Bezeichnung „Kapuzinerstraße“.

Der Erweiterungsbeschluss des Gemeinderates wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Ebenfalls am 15.03.2018 hat der Gemeinderat der Stadt Rheinfelden (Baden) den Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans „Kapuzinerstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften gefasst.

Das Planungsgebiet des Bebauungsplans „Kapuzinerstraße“ wird begrenzt:
  • im Norden durch die Kapuzinerstraße
  • im Süden durch die Alte Landstraße
  • im Westen durch die Nollinger Straße
  • im Osten durch den Friedrichplatz

und ist im nachfolgend abgedruckten Plan durch eine unterbrochene schwarze Linie umgrenzt:

Geltungsbereich-Kapzuinerstrasse
Der Entwurf des Bebauungsplans „Kapuzinerstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften sowie Begründung, Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit

vom 20.04.2018 bis einschließlich 25.05.2018

zu jedermanns Einsicht bei der Stadtverwaltung Rheinfelden, Kirchplatz 2, 79618 Rheinfelden (Baden), Stadtbauamt, im Flur des 5. Obergeschosses, neben dem Büro Zimmer Nr. 504, während der üblichen Öffnungszeiten öffentlich aus.

Wenn der Bebauungsplan auf private Regelwerke (DIN-Normen) verweist, werden diese zur Einsicht bereitgehalten.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar und liegen ebenfalls öffentlich aus:
  • Umweltbericht vom 20.02.2018 (Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter Artenschutz nach § 44 BNatSchG, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Klima/Luft, Erholung/Landschaftsbild, menschliche Gesundheit, Kultur und Sachgüter mit Darstellung des Eingriffsumfangs und Darstellung der Kompensationsmaßnahmen)
  • Artenschutzrechtliche Einschätzung zu den artenschutzrechtlichen Belangen v. a. hinsichtlich der im Gebiet vorkommenden Vögel und Fledermäuse sowie Prüfung der Verbotstatbestände nach § 44 Abs. 1 BnatschG vom 20.02.2018
  • Schalltechnische Untersuchung zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage vom 13.02.2018
  • Verkehrsuntersuchung vom Februar 2018
  • Umweltinformationen aus verfügbaren Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange:
    • Das Plangebiet befindet sich auf Grundlage der am Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau, Freiburg, vorhandenen Geodaten im Verbreitungsbereich von quartären Lockergesteinsablagerungen aus Älterem Auenlehm mit unbekannter Mächtigkeit. Mit lokalen Auffüllungen vorangegangener Nutzungen, die ggf. nicht zur Lastabtragung geeignet sind sowie mit einem kleinräumig deutlich unterschiedlichen Setzungsverhalten des Untergrundes ist zu rechnen. Ggf. vorhandene organische Anteile können zu zusätzlichen bautechnischen Erschwernissen führen (Schreiben des Landesamtes für Geologie, Rohstoffe und Bergbau vom 05.12.2017).
    • Die Erhaltung der Kulturdenkmale in ihrem überlieferten Erscheinungsbild liegt im öffentlichen Interesse. Bei Kulturdenkmalen ist jeweils im Einzelfall zu prüfen, in welchem Umfang und an welcher Stelle innerhalb der ausgewiesenen überbaubaren Grundstücksfläche geplante Anbauten genehmigungsfähig sind (Schreiben des Landesamtes für Denkmalpflege Stuttgart vom 11.12.2017).
    • Die zur Oberflächenentwässerung notwendigen Quer- und Längsneigungen der angrenzenden Grundstücke sind so anzuordnen, dass kein Oberflächenwasser auf die klassifizierten Straßen gelangen kann (Schreiben des Regierungspräsidiums Freiburg, Abteilung Straßenwesen und Verkehr, vom 12.12.2017).
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden.

Zuzüglich zur Offenlage bei der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) werden die Planunterlagen auf der städtischen Homepage


zum Herunterladen bereitgestellt.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Rheinfelden (Baden), den 12.04.2018                                               Stadtverwaltung

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