Informationen zu den Rheinfelder IBA-Projekten

Schon im Oktober soll die formale Beratung bezüglich des Bürgerentscheids über das Neubauprojekt Rheinsteg erfolgen. Diese Entwicklung hat sich in den letzten Wochen abgezeichnet und es gab schon immer die politische Forderung, den Bürger entscheiden zu lassen“, so Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. Vor der Gemeinderatsitzung werden die Listen mit den 3.620 Unterschriften noch auf ihre Gültigkeit geprüft. Oberbürgermeister Klaus Eberhardt geht aber davon aus, dass die benötigte Mindestzahl erreicht wurde und der Bürgerentscheid noch vor Weihnachten stattfinden wird.

Wolfgang Hasselmann vom Organisationskomitee erklärte: „Ich möchte mich bei den Bürgern bedanken, die unterschrieben haben. Es ist ganz toll, dass Rheinfelden so viele Bürger hat, die sich politisch interessieren.“ Beim Bürgerentscheid wird ein Quorum von 25 Prozent der Wahlbeteiligten für die Pro- oder Contra-Seite benötigt, damit der Bürgerentscheid rechtsgültig wird. Dies dürfte in den kommenden Wochen noch eine gewisse Wahlkampfatmosphäre aufkommen lassen.

Oberbürgermeister Klaus Eberhardt sicherte eine umfassende Information der Bevölkerung über das Projekt zu, aber mahnte an: „Es gibt ein Für und ein Wider bei jedem Projekt, besonders wenn es keine Pflichtaufgabe darstellt. Im Zweifel sind die gegnerischen Argumente in der Mehrzahl, aber wir werden die Information, die wir haben, weitertragen.“ Er verwies auch darauf, dass die Weiterentwicklung der Zuwegung zum Steg ein eigenes Projekt darstellt und hierfür die Kosten erst noch ermittelt werden müssen. „Aber wenn es zu teuer wird, gibt das kein Projekt, da eine Anbindung des Stegs an unser Ufer schon gegeben ist“, so der Oberbürgermeister.

Heinrich Lohmann vom Organisationskomitee verwies darauf, dass die Aktion Bürgerentscheid ihre Neutralität bis zum Bürgerentscheid wahren werde. „Unser nächstes Anliegen ist es, die 25-Prozent-Hürde zu erreichen. Ich gehe von einem Kopf-an-Kopf-Rennen aus. Das bedeutet, dass wir eine möglichst hohe Wahlbeteiligung von annähernd 50 Prozent brauchen.“ Wolfgang Hasselmann meinte abschließend: „Egal wer gewinnt, eine hohe Wahlbeteiligung wäre ein Gewinn für Rheinfelden, für die Demokratie.“