Gemeinderat und seine Ausschüsse

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Artikel 31-40 von 497
08.11.2023
Hauptausschuss 6. November 2023
Schweren Herzens und nach intensiver Beratung sprachen sich die Mitglieder des Hauptausschusses (in der Sitzung am 6. November) einstimmig für eine Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren aus.
08.11.2023
Hauptausschuss 6. November 2023
In den letzten sieben Jahren investierte die Stadt rund 31 Millionen Euro in die Schulen für Unterhalt sowie Umbau- und Sanierungsmaßnahmen. Auch in den kommenden Jahren sollen jährlich zwischen vier bis sechs Millionen investiert werden.
07.11.2023
Hauptausschuss 6. November 2023
Als eine der ersten Kommunen im Landkreis Lörrach richtete die Stadt 2021 die Koordinierungsstelle Ganztagsbetreuung ein.
07.11.2023
Hauptausschuss 6. November 2023
Großes Lob von allen Seiten gab es für den ersten Rheinfelder Schulbericht, den die Verwaltung im Beisein von Vertretern der Schulen, des Gesamtelternbeirats sowie der Schülerschaft den Mitgliedern des Hauptausschusses vorstellte.
31.10.2023
Der Hauptausschuss tagt am Montag, 6. November, öffentlich.
30.10.2023
Gemeinderat 26. Oktober 2023
Nach dem Bau- und Umweltausschuss hat auch der Gemeinderat einstimmig
30.10.2023
Gemeinderat 26. Oktober 2023
Nicht erst seit der Razzia im Jahr 2019 war und ist die Entwicklung der Friedrichstraße Thema in den verschiedenen städtischen Gremien.
30.10.2023
Gemeinderat 26. Oktober 2023
Im Juli hatte das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass Freiflächen von weniger als 10.000 Quadratmetern außerhalb des Siedlungsbereichs einer Gemeinde nicht im beschleunigten Verfahren nach Paragraf 13b Baugesetzbuch ohne Umweltprüfung überplant werden dürfen, da dies gegen EU-Recht verstößt.
30.10.2023
Gemeinderat 26. Oktober 2023
Die Fußgängerzone in Rheinfelden darf auch weiterhin von Radfahrern befahren werden, dafür hat sich der Gemeinderat bei 22 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen nach einer intensiven Diskussion ausgesprochen.
30.10.2023
Gemeinderat 26. Oktober 2023
Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat die von der Verwaltung vorgeschlagene Fortschreibung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes.