Gemeinderat und seine Ausschüsse

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29.06.2017
Im Rahmen des Projektes „Stärkung der Handlungsfähigkeit von Ausländerbehörden in Baden-Württemberg“, an dem die Stadt Rheinfelden als eine von acht Kommunen teilnimmt, arbeitet die Ausländerbehörde seit 18 Monaten an einer Verbesserung sowohl der Kunden- als auch der Mitarbeiterzufriedenheit.
29.06.2017
Sehr erfreut zeigte sich Oberbürgermeister Klaus Eberhardt, dass in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 28. Juni gleich mehrere Bürgerinnen und Bürger von ihrem Recht Gebrauch machten, zum Sitzungsbeginn Fragen an den Gemeinderat zu richten.
20.06.2017
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 19. Juni informierte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt über die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse.
22.05.2017
3040 Straftaten sind im vergangenen Jahr in Rheinfelden verübt worden. Das bedeutet einen Rückgang um 15 Prozent.
22.05.2017
Jeden Tag passieren im Bereich des Polizeireviers Rheinfelden im Schnitt drei Unfälle. Dies geht aus der Verkehrsstatistik für das Jahr 2016 hervor, die Revierleiter Siegfried Oßwald im Gemeinderat vorstellte.
19.05.2017
Gleich zwei Bebauungspläne standen auf der Tagesorndung des Gemeinderates.
19.05.2017
Auch die Stadt profitiert von der guten konjunkturellen Lage. So wurden beispielsweise im vergangen Jahr 4,5 Millionen mehr bei der Gewerbesteuer eingenommen.
19.05.2017
Verschiedene Faktoren im Projektverlauf führten dazu, dass das Amt für Gebäudemanagement eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 230.000 Euro im Zusammenhang mit dem Ausbau des Kindergartens Bienenkorb beantragen musste.
19.05.2017
Der neue Bildungsplan für Grundschulen des Landes Baden-Württemberg sieht das Experimentieren in den Klassenstufen 1 bis 4 verbindlich vor.
19.05.2017
Anders als bei den Netzen für die Gas- und Stromversorgung gibt es für die Fernwärmeversorgung keine besonderen gesetzlichen Vorschriften.