Gemeinderat und seine Ausschüsse

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23.06.2020
Nachdem die Stadt bereits für die Monate April und Mai die Schulbetreuungsgebühren und die Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen erlassen hat, bzw. nur denjenigen in Rechnung gestellt hat, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen durften, sprach sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am 2. Juli für einen weiteren Erlass für den Monat Juni aus.
23.06.2020
Anders als in den vergangenen Jahren ging es bei der Klausurtagung des Gemeinderates am vergangenen Freitag nicht um die Priorisierung von Projekten und die damit verbundenen Investitionen, sondern um die zentrale Frage, was die Stadt tun kann, um den Ergebnishaushalt (Betriebskosten, Personalkosten, Sachaufwendungen, Unterhaltskosten) zu verbessern.
15.05.2020
Nach zahlreichen Vorberatungen stimmte der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 14. Mai mit knapper Mehrheit für die Verlagerung der Spielhalle im Bahnhofsviertel (Sängerhalle) in das Gewerbegebiet Grendelmatt II.
15.05.2020
Nach ausführlichen Beratung im Sozialausschuss stellte der Leiter des Amtes für Familie, Jugend und Senioren auch im Gemeinderat die Ergebnisse der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Rheinfelden vor.
15.05.2020
Erneut blickt die Wohnbau Rheinfelden auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr (2019) zurück und sieht sich auch trotz Corona-Krise gut für die Zukunft gerüstet.
14.05.2020
Vorbehaltlich einer entsprechenden positiven Beschlussfassung im Gemeinderat, gaben die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses in der Sitzung Anfang Mai jeweils grünes Licht für folgende „Kanalarbeiten“, bzw. in einem Fall für die Aufhebung der Ausschreibung.
13.05.2020
Gleich drei Schulthemen standen auf der Tagesordnung des Bau- und Umweltausschusses Anfang Mai.
13.05.2020
Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen hat sich der Bau- und Umweltausschuss am Donnerstag für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Spiel- und Gewerbehalle Peter-Krauseneck-Straße ausgesprochen. Das letzte Wort hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 14. Mai.
13.05.2020
Nach dem Ortschaftsrat in Herten beschäftigte sich auch der Bau- und Umweltausschuss mit dem weiteren Vorgehen zur Entwicklung des neuen Wohngebietes „Römern“ in Herten.
13.05.2020
Auf mehrheitliche Zustimmung stieß beim Bau- und Umweltausschuss die vorgestellte Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Dürre Matte“ für den Ortsteil Adelhausen.