Gemeinderat und seine Ausschüsse

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Artikel 11-20 von 303
31.03.2021
Hauptausschuss 29. März 2021
Ohne große Diskussion stimmten die Mitglieder des Hauptausschusses für die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000 Euro an die NaturFreunde Rheinfelden für den Bau eines Lagerraums auf dem neuen Sportplatzgelände des FSV in Warmbach.
31.03.2021
Hauptausschuss 29. März 2021
Um die Digitalisierung der Schulen voranzutreiben, hat der Bund den Ländern im Rahmen verschiedener Förderprogramm große Summen zur Verfügung gestellt.
31.03.2021
Hauptausschuss 29. März 2021
Mit gleich vier Tagesordnungspunkten zum Thema „Bäder“ befasste sich der Hauptausschuss Ende März (29. März). Angesichts dieser geballten Informationsflut verzichtete das Gremium auf eine explizite Erörterung und Abstimmung zu jedem einzelnen Punkt, gab aber der Verwaltung grünes Licht, alle vier Punkte so in den Gemeinderat am 15. April einzubringen.
30.03.2021
Hauptausschuss 29. März 2021
Auch nach einer erneuten, erweiterten Prüfung zur möglichen Einführung einer Pferdesteuer kommt die Verwaltung zum Schluss, dass sich eine Einführung nicht lohne, dass Aufwand und Ertrag in keinem wirtschaftlichen Verhältnis stehen.
25.03.2021
Mit 21 JA, zwei Nein und sieben Enthaltungen gaben die Stadträte nach einer intensiven Diskussion grünes Licht für die Fortführung des Anbaus an die Fridolinhalle und die entsprechende Vergabe der Rohbauarbeiten.
25.03.2021
Gemeinderat 11. März 2021
Leicht fiel den Stadträten die Entscheidung, die Brückenwaage in Adelhausen und damit die letzte Brückenwaage in Rheinfelden zu schließen nicht.
25.03.2021
Gemeinderat 11. März 2021
Nachdem vom Land Mitte März die verbindliche Zusage kam, für die Zeit der Kita-Schließungen im Januar / Februar die Gebührenerstattung zu 80 Prozent zu übernehmen, verabschiedete der Gemeinderat mit einer Enthaltung einen entsprechenden Gebührenerlass für die Eltern, die in diesem Zeitraum die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen hatten.
25.03.2021
Gemeinderat 11. März 2021
Wie bereits im Sozialausschuss gab es auch im Gemeinderat viel Lob für die Leidenschaft und die Kreativität für die umgesetzten und geplanten Maßnahmen im Bereich der Jugendbeteiligung.
25.03.2021
Gemeinderat 15.März 2021
Die Nachricht der DB Netz AG, dass das Brückenbauwerk beim Bahnhof Rheinfelden aufgrund des baulichen Zustandes erneuert werden müsse und dass die ursprünglich von der Verwaltung verfolgte Idee einer baulichen Trennung zwischen Straße und Schiene nicht möglich sei, hatte schon im Bau- und Umweltausschuss für Diskussionen gesorgt.
25.03.2021
Gemeinderat 11. März 2021
Sichtlich erleichtert konnte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt den Stadträten in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 11. März die gute Nachricht überbringen, dass der Haushaltsplan 2021 sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe vom Regierungspräsidium Freiburg genehmigt wurden.