Gemeinderat und seine Ausschüsse

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Artikel 11-20 von 252
28.09.2020
Nach kontroversen Vorberatungen sowohl im Haupt- als auch im Bau- und Umweltausschuss fasste der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung „in Sachen Anbau Fridolinhalle“ mehrheitlich folgenden Beschluss:
28.09.2020
Im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Mitte September ehrte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt Gustaf Fischer (25 Jahre), Paul Renz (20 Jahre) und Wilfried Markus (20 Jahre) für ihr langjähriges Engagement als Mitglied des Aufsichtsrates der städtischen Wohnbau.
21.09.2020
Im Zuge des „Auslaufens“ der 2004 mit der Schweiz geschlossenen Vereinbarung zur Lieferung von Trinkwasser wurden von der regioAqua GmbH verschieden Szenarien für eine Notversorgung geprüft.
28.07.2020
Jugendbeteiligung in Rheinfelden trotz Corona: Dass das und wie das funktionieren kann, zeigten der Leiter des Jugendreferats, Andreas Kramer, und der seit kurzem für die Jugendbeteiligung zuständige Mitarbeiter, Lars Lucas, den Stadträten in der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause.
27.07.2020
Die bereits im Bau- und Umweltausschuss lebhaft geführte Diskussion, über die Auswirkungen der Ausweitung der 4. Änderung des Bebauungs-Plans „Stadtgebiet Teilbereich IV“ auf das gesamte Gebiet und der damit verbundene Wunsch nach einem Schutz der Häuser auf dem Oberrheinplatz, fand im Gemeinderat ihre Fortsetzung.
21.07.2020
Anlässlich der letzten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vor der Sommerpause, stellte der städtische Energieberater Michael Schwarz die „energetische Bilanz 2019“ für die städtischen Liegenschaften vor.
20.07.2020
„Trotz Corona“ wurde in den vergangenen Monaten und Wochen - im engen Austausch zwischen Feuerwehr, Verwaltung und Planer - am Projekt „Neubau eines Zentralen Feuerwehrgerätehauses“ intensiv gearbeitet.
20.07.2020
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 16. Juli standen unter anderem zwei Bebauungspläne (B-Plan): die 4. Änderung des B-Plan „Stadtgebiet Teilbereich IV“ und die 1. Änderung des B-Plan „Weihermatten“.
03.07.2020
Zum letzten Mal vor seinem verdienten Ruhestand stellte Revierleiter Siegfried Oßwald im Gemeinderat die Kriminal- und Verkehrsstatistik des Polizeireviers bezogen auf die Stadt vor.
23.06.2020
Nachdem die Stadt bereits für die Monate April und Mai die Schulbetreuungsgebühren und die Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen erlassen hat, bzw. nur denjenigen in Rechnung gestellt hat, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen durften, sprach sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am 2. Juli für einen weiteren Erlass für den Monat Juni aus.