Gemeinderat und seine Ausschüsse

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30.04.2021
Grundsätzlich passt die Stadt alle drei Jahre die Kitagebühren an. Im letzten Jahr wurde auf die eigentlich fällige Anpassung bewusst verzichtet, um Familien in Corona-Zeiten nicht noch zusätzlich zu belasten.
23.04.2021
Am 21. April tagte im Bürgersaal der einmal im Jahr unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt stattfindende Stadtteilbeirat „Kernstadt“. Auf der Tagesordnung standen neben dem Tätigkeitsbericht des Stadtteilbeirats die Themen Mobilität, Verkehrsüberwachung, Bau des zentralen Feuerwehrgerätehauses und eines Erdaushub-Zwischenlagers sowie die Entwicklung des Gesundheitsstandortes.
21.04.2021
Gemeinderat 15. April 2021
Auch im Gemeinderat gab es viel Lob für die von Bäderbetriebsleiter Daniel Klein vorgestellte Bäderkonzeption. Ungeteilt positives Echo gab es für die Einführung einer Saisonkarte, die Anpassungen in der Badeordnung, wo nach neu Kinder erst ab neun Jahren ohne Begleitung von Erwachsenen das Freibad besuchen dürfen sowie die geplanten Maßnahmen zur Eröffnung des Freibads am 22. Mai – sofern es die Corona-Regeln des Landes zulassen.
21.04.2021
Wie bereits im Bau- und Umweltausschuss sorgten die Ergebnisse der Fortschreibung des Lärmaktionsplanes im Gemeinderat für „Unmut“. Die Stadträte zeigten wenig Verständnis dafür, dass in dem vereinfachten Verfahren nur für die Ortsdurchfahrt in Degerfelden eine Verkehrszählung durchgeführt worden war und nicht an anderen kritischen Punkten.
21.04.2021
Gemeinderat 15. April 2021
Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen beschlossen die Stadträte die Einführung einer Pferdesteuer derzeit nicht weiterzuverfolgen. Damit setzte das Gremium einen Schlusspunkt über die im Vorfeld sehr ausführlich diskutierte Steuer.
21.04.2021
Gemeinderat 15. April 2021
Nachdem der Ortschaftsrat Nordschwaben verschiedene Bedenken hinsichtlich der Einrichtung eines Waldkindergartens auf dem angedachten Flurstück geäußert hatte, setzte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt diesen Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Gemeinderates ab.
01.04.2021
Bau- und Umweltausschuss 31. März 2021
Alle fünf Jahre müssen – so sieht es die entsprechende EG Richtlinie (Umgebungslärmrichtlinie) vor – die jeweiligen Lärmaktionspläne der Kommunen fortgeschrieben werden.
31.03.2021
Hauptausschuss 29. März 2021
Ohne große Diskussion stimmten die Mitglieder des Hauptausschusses für die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000 Euro an die NaturFreunde Rheinfelden für den Bau eines Lagerraums auf dem neuen Sportplatzgelände des FSV in Warmbach.
31.03.2021
Hauptausschuss 29. März 2021
Um die Digitalisierung der Schulen voranzutreiben, hat der Bund den Ländern im Rahmen verschiedener Förderprogramm große Summen zur Verfügung gestellt.
31.03.2021
Hauptausschuss 29. März 2021
Mit gleich vier Tagesordnungspunkten zum Thema „Bäder“ befasste sich der Hauptausschuss Ende März (29. März). Angesichts dieser geballten Informationsflut verzichtete das Gremium auf eine explizite Erörterung und Abstimmung zu jedem einzelnen Punkt, gab aber der Verwaltung grünes Licht, alle vier Punkte so in den Gemeinderat am 15. April einzubringen.
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