Gemeinderat und seine Ausschüsse

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28.07.2020
Jugendbeteiligung in Rheinfelden trotz Corona: Dass das und wie das funktionieren kann, zeigten der Leiter des Jugendreferats, Andreas Kramer, und der seit kurzem für die Jugendbeteiligung zuständige Mitarbeiter, Lars Lucas, den Stadträten in der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause.
27.07.2020
Die bereits im Bau- und Umweltausschuss lebhaft geführte Diskussion, über die Auswirkungen der Ausweitung der 4. Änderung des Bebauungs-Plans „Stadtgebiet Teilbereich IV“ auf das gesamte Gebiet und der damit verbundene Wunsch nach einem Schutz der Häuser auf dem Oberrheinplatz, fand im Gemeinderat ihre Fortsetzung.
21.07.2020
Anlässlich der letzten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vor der Sommerpause, stellte der städtische Energieberater Michael Schwarz die „energetische Bilanz 2019“ für die städtischen Liegenschaften vor.
20.07.2020
„Trotz Corona“ wurde in den vergangenen Monaten und Wochen - im engen Austausch zwischen Feuerwehr, Verwaltung und Planer - am Projekt „Neubau eines Zentralen Feuerwehrgerätehauses“ intensiv gearbeitet.
20.07.2020
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 16. Juli standen unter anderem zwei Bebauungspläne (B-Plan): die 4. Änderung des B-Plan „Stadtgebiet Teilbereich IV“ und die 1. Änderung des B-Plan „Weihermatten“.
03.07.2020
Zum letzten Mal vor seinem verdienten Ruhestand stellte Revierleiter Siegfried Oßwald im Gemeinderat die Kriminal- und Verkehrsstatistik des Polizeireviers bezogen auf die Stadt vor.
23.06.2020
Nachdem die Stadt bereits für die Monate April und Mai die Schulbetreuungsgebühren und die Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen erlassen hat, bzw. nur denjenigen in Rechnung gestellt hat, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen durften, sprach sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am 2. Juli für einen weiteren Erlass für den Monat Juni aus.
23.06.2020
Anders als in den vergangenen Jahren ging es bei der Klausurtagung des Gemeinderates am vergangenen Freitag nicht um die Priorisierung von Projekten und die damit verbundenen Investitionen, sondern um die zentrale Frage, was die Stadt tun kann, um den Ergebnishaushalt (Betriebskosten, Personalkosten, Sachaufwendungen, Unterhaltskosten) zu verbessern.
15.05.2020
Nach zahlreichen Vorberatungen stimmte der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 14. Mai mit knapper Mehrheit für die Verlagerung der Spielhalle im Bahnhofsviertel (Sängerhalle) in das Gewerbegebiet Grendelmatt II.
15.05.2020
Nach ausführlichen Beratung im Sozialausschuss stellte der Leiter des Amtes für Familie, Jugend und Senioren auch im Gemeinderat die Ergebnisse der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Rheinfelden vor.
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