Gemeinderat und seine Ausschüsse

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Artikel 21-30 von 506
18.01.2024
Bau- und Umweltausschuss 16. Januar | Gemeinderat 25. Januar 2024
Wenn die Stadt die städtebauliche Entwicklung der an die Peter-Krauseneck-Straße angrenzenden Grundstücke südlich der Römerstraße sowie einige weiter hinten liegende Grundstücke im Südosten der Ringstraße auch zukünftig steuern will, muss sie den derzeit noch rechtskräftigen Bebauungsplan „Grendelmatt II – 1. Änderung“ (aus dem Jahr 2014) durch einen neuen Bebauungsplan ersetzen.
17.01.2024
Bau- und Umweltausschuss 16. Januar | Gemeinderat 25. Januar 2024
Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses gaben einstimmig grünes Licht für den Satzungsbeschluss des Bebauungsplans „Friedrichstraße“. Mit dem Regelwerk will die Stadt den sogenannten Trading-Down-Effekt – die zunehmende Abwertung des Quartiers – verhindern sowie den historischen Gebäudebestand sichern.
17.01.2024
Bau- und Umweltausschuss 16. Januar | Gemeinderat 25. Januar 2024
Die Stadt möchte im Ortsteil Herten das Baugebiet „Römern“ mit einer Größe von rund 5,5 Hektar entwickeln. Ziel ist es, eine Mischung unterschiedlicher Wohnformen sowie nicht störendem Gewerbe und sozialen Einrichtungen zu verwirklichen.
10.01.2024
Sitzung 9. Januar 2024
Gleich zu Beginn des neuen Jahres holte der Stadtteilbeirat Kernstadt die im Dezember ausgefallene „große Sitzung“ mit Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und Vertretern der Verwaltung nach.
15.12.2023
Gemeinderat 14. Dezember 2023
Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung im Jahr den Haushaltsplan für das kommende Jahr.
12.12.2023
Hauptausschuss 11. Dezember 2023
In einer sehr engagierten und intensiven Diskussion berieten die Mitglieder des Hauptausschusses in zweiter Runde das Investitionsprogramm der Stadt sowie dessen Finanzierung.
08.12.2023
Bau- und Umweltausschuss 7. Dezember 2023
Die Stadt möchte im Ortsteil Herten das Baugebiet „Römern“ mit einer Größe von rund 5,5 Hektar entwickeln. Ziel ist es, eine Mischung unterschiedlicher Wohnformen sowie nicht störendem Gewerbe und sozialen Einrichtungen zu entwickeln.
29.11.2023
Hauptausschuss 27. November 2023
In einer sehr konstruktiven Atmosphäre fand die erste öffentliche Beratung des aktuellen Haushaltsplanentwurfs statt. Schwerpunkt der Beratung war unter anderem der Vorschlag der Verwaltung, für dringend erforderliche und zukunftsweisende Projekte im Bereich der Schulen und Kitas sowie für das Ganzjahresbad Kredite aufzunehmen.
27.11.2023
Bürgerheimausschuss am 22.11.2023
Auf Grund gesetzlicher Vorgaben wird das Rheinfelder Bürgerheim derzeit umgebaut. Diese notwendige Maßnahme wird sich – wie im Bürgerheimausschuss nun deutlich wurde – auch in den kommenden Jahren stark auf den Haushalt des Eigenbetriebs Bürgerheim auswirken.
24.11.2023
Sondersitzung Gemeinderat 23.11.2023
Nach dem Beschluss des Kreistages (Kreistagssitzung 22.11.2023) ab April 2024 das Rheinfelder Kreiskrankenhaus vorzeitig – vor Eröffnung des Zentralklinikums – zu schließen, stellten sich Landrätin Marion Dammann und der Geschäftsführer der Kreiskliniken, Udo Lavendel, in einer Sondersitzung des Gemeinderates den Fragen der Stadträte und der Bürgerinnen und Bürger.