Gemeinderat und seine Ausschüsse

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04.11.2021
Gemeinderat 21. Oktober 2021
Dass das Thema „Nichtverlängerung der Veränderungssperre Bebauungsplan Siedlung“ bei den Stadträten nicht unumstritten ist, zeigte bereits die Vorberatung im Bau- und Umweltausschuss, der zu diesem Punkt auf eine Empfehlung verzichtete.
04.11.2021
Gemeinderat 21.Oktober 2021
Nach der Vorberatung im Hauptausschuss Mitte Oktober, beschäftigte sich der Gemeinderat am 21. Oktober mit dem Thema der Parkraumbewirtschaftung.
04.11.2021
In der Sitzung des Gemeinderates am 21. Oktober gab Philipp Reiher, der Leiter der Haushaltsabteilung, in Vertretung von Stadtkämmerin Kristin Schippmann einen kurzen Überblick über den aktuellen Haushaltsverlauf.
04.11.2021
Auch wenn die Stadt beim Stadtwald wohl auch zukünftig „drauf zahlen“ muss, hatte der Leiter des Forstbezirks Kandern, Bernhard Schirmer, für die Stadträte auch gute Nachrichten.
29.10.2021
In einem würdevollen und feierlichen Rahmen erhielt gestern Abend (28. Oktober) Dieter Schöler die Verdienstmedaille der Stadt Rheinfelden (Baden) in Silber verliehen.
26.10.2021
Gemeinderat 21. Oktober
Aufgrund des neuen Polizeigesetzes in Baden-Württemberg, das seit Mitte Januar in Kraft ist, muss auch die Rheinfelder Polizeiverordnung zum Schutz der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten neu erlassen werden.
25.10.2021
Aufgrund seines Wegzugs aus Rheinfelden scheidet Felix Rogge aus dem Gemeinderat aus.
25.10.2021
Nachdem Diana Stöcker bei der Bundestagswahl das Direktmandat für die CDU im Wahlkreis Lörrach-Müllheim sichern konnte, wurde sie in der Gemeinderatssitzung am 21. Oktober von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und den Stadträten verabschiedet.
11.10.2021
Nachdem die Stadt Anfang des Jahres schlechte Nachrichten hinsichtlich der Eisenbahnüberführung in der Güterstraße erreicht hatten, informierte Tobias Obert, kommissarischer Leiter des Stadtbauamtes, nun die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses über das Ergebnis der verwaltungsinternen Prüfung des Sachverhalts. Dabei wurde klar: Der Neubau einer Straßenbrücke wie sie bisher vorhanden ist, ist im Grunde alternativlos.
06.10.2021
Nach zwei Jahren coronabedingter Pause fand Anfang Oktober die „große“ Sitzung des Nollinger Stadtteilbeirates unter Leitung von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt statt.