Gemeinderat und seine Ausschüsse

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Artikel 11-20 von 502
08.03.2024
Bau- und Umweltausschuss 07. März 2024
Basierend auf Maßnahmenvorschlägen aus dem Rheinfelder Klimabeirat passt die Stadt ihr Förderprogramm für Klimaschutzmaßnahmen an und wird zukünftig Begrünungsmaßnahmen und Solargründächer fördern.
28.02.2024
Sozialausschuss 26. Februar
Vor rund einem Jahr startete die Stadt Rheinfelden (Baden) gemeinsam mit der Gemeinde Schwörstadt das Projekt „Case-Management für ein langes Leben Zuhause“.
28.02.2024
Sozialausschuss 26.Februar 2024
Nachdem das Land mit der Verabschiedung des sogenannten „Erprobungsparagrafen“ den Weg für neue Konzepte zur Bekämpfung des Fachkräftemangels im Bereich der frühkindlichen Bildung geebnet hat, rechnet die Verwaltung mit einer Bewilligung des Pilotprojektes „VÖ+“ zu Beginn des Kindergartenjahres 2024/2025.
20.02.2024
Hauptausschuss 19.02.2024
Einstimmig gaben die Mitglieder des Hauptausschusses grünes Licht für die geplanten verkaufsoffenen Sonntage in der Innenstadt und im Gewerbegebiet Schildgasse.
05.02.2024
Unter dem Motto "Rheinfelden für Demokratie" hatte am Samstag ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis zu einer Kundgebung für Demokratie auf dem Rheinfelder Rathausplatz eingeladen. Mehr als 700 Menschen folgten dieser Einladung und zeigten, dass ihnen die demokratischen Grundwerte wichtig sind.
26.01.2024
Gemeinderat 25. Januar 2024
Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr eine Resolution zur Demokratie. Mit diesem klaren Bekenntnis stellt sich das Gremium geschlossen hinter die demokratischen Werte.
18.01.2024
Bau- und Umweltausschuss 16. Januar | Gemeinderat 25. Januar 2024
Wenn die Stadt die städtebauliche Entwicklung der an die Peter-Krauseneck-Straße angrenzenden Grundstücke südlich der Römerstraße sowie einige weiter hinten liegende Grundstücke im Südosten der Ringstraße auch zukünftig steuern will, muss sie den derzeit noch rechtskräftigen Bebauungsplan „Grendelmatt II – 1. Änderung“ (aus dem Jahr 2014) durch einen neuen Bebauungsplan ersetzen.
17.01.2024
Bau- und Umweltausschuss 16. Januar | Gemeinderat 25. Januar 2024
Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses gaben einstimmig grünes Licht für den Satzungsbeschluss des Bebauungsplans „Friedrichstraße“. Mit dem Regelwerk will die Stadt den sogenannten Trading-Down-Effekt – die zunehmende Abwertung des Quartiers – verhindern sowie den historischen Gebäudebestand sichern.
17.01.2024
Bau- und Umweltausschuss 16. Januar | Gemeinderat 25. Januar 2024
Die Stadt möchte im Ortsteil Herten das Baugebiet „Römern“ mit einer Größe von rund 5,5 Hektar entwickeln. Ziel ist es, eine Mischung unterschiedlicher Wohnformen sowie nicht störendem Gewerbe und sozialen Einrichtungen zu verwirklichen.
10.01.2024
Sitzung 9. Januar 2024
Gleich zu Beginn des neuen Jahres holte der Stadtteilbeirat Kernstadt die im Dezember ausgefallene „große Sitzung“ mit Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und Vertretern der Verwaltung nach.