Gemeinderat und seine Ausschüsse

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23.11.2021
Bürgerheimausschuss 22. Novmeber
Neben dem Jahresabschluss 2020 und dem Wirtschaftsplan 2022 beschäftigten sich die Mitglieder des Bürgerheimausschusses in ihrer Novembersitzung (22. November) vor allem mit der Kostenentwicklung des Neubauprojektes sowie den von den Planern vorgeschlagenen Einsparpotentialen.
19.11.2021
Der leichte Silberstreifen am Horizont, der sich bereits für das laufende Haushaltsjahr 2021 abzeichnet, setzt sich auch im kommenden Jahr fort. Dies belegen die Zahlen des Haushaltsplanentwurfes 2022, der gestern von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt in den Gemeinderat „eingebracht“ wurde.
19.11.2021
Gemeinderat 18. November 2021
Nachdem Felix Rogge aus privaten Gründen im Oktober aus dem Gemeinderat ausgeschieden war, verpflichtete Oberbürgermeister Klaus Eberhardt Rüdiger Lorenz in der Sitzung vom 18. November als Nachfolger.
04.11.2021
Gemeinderat 21. Oktober 2021
Nachdem die Stadträte anfangs dem Vorstoß von Stadtkämmerin Kristin Schippmann, eine Zweiwohnungssteuer in Rheinfelden einzuführen teilweise eher skeptisch gegenüberstanden, wurde der Vorschlag nun einstimmig im Gemeinderat verabschiedet.
04.11.2021
Gemeinderat 21. Oktober 2021
Dass das Thema „Nichtverlängerung der Veränderungssperre Bebauungsplan Siedlung“ bei den Stadträten nicht unumstritten ist, zeigte bereits die Vorberatung im Bau- und Umweltausschuss, der zu diesem Punkt auf eine Empfehlung verzichtete.
04.11.2021
Gemeinderat 21.Oktober 2021
Nach der Vorberatung im Hauptausschuss Mitte Oktober, beschäftigte sich der Gemeinderat am 21. Oktober mit dem Thema der Parkraumbewirtschaftung.
04.11.2021
In der Sitzung des Gemeinderates am 21. Oktober gab Philipp Reiher, der Leiter der Haushaltsabteilung, in Vertretung von Stadtkämmerin Kristin Schippmann einen kurzen Überblick über den aktuellen Haushaltsverlauf.
04.11.2021
Auch wenn die Stadt beim Stadtwald wohl auch zukünftig „drauf zahlen“ muss, hatte der Leiter des Forstbezirks Kandern, Bernhard Schirmer, für die Stadträte auch gute Nachrichten.
29.10.2021
In einem würdevollen und feierlichen Rahmen erhielt gestern Abend (28. Oktober) Dieter Schöler die Verdienstmedaille der Stadt Rheinfelden (Baden) in Silber verliehen.
26.10.2021
Gemeinderat 21. Oktober
Aufgrund des neuen Polizeigesetzes in Baden-Württemberg, das seit Mitte Januar in Kraft ist, muss auch die Rheinfelder Polizeiverordnung zum Schutz der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten neu erlassen werden.