18.03.2022
Gemeinderat 17. März 2022
Die Frage der Küchenkonzeption im Zuge des Neu- und Umbaus des Bürgerheims beschäftigt die städtischen Gremien schon seit geraumer Zeit.
24.02.2022
Sozialausschuss 21. Februar 2022
Grundsätzlich ist in Baden-Württemberg für die Vergabe der Kitaplätze die jeweilige Einrichtung zuständig. Angesichts fehlender Betreuungsplätze und des bestehenden Rechtsanspruchs auf Betreuung haben jüngste Gerichtsurteile aber gezeigt, dass die bisherigen Aufnahmekriterien wie beispielsweise „individueller Betreuungsbedarf“ nicht ausreichend sind.
24.02.2022
Sozialausschuss 21. Februar 2022
Die erste Sitzung des Sozialausschusses in diesem Jahr drehte sich rund um den Themenbereich „Kinderbetreuung“. Ein wesentlicher Grundstein für die Planungen ist die jährlich aktualisierte „Kindertageseinrichtungenbedarfsplanung“.
18.02.2022
Gemeinderat 17. Februar 2022
Mit zwei Gegenstimmen sprach sich der Gemeinderat für den Beitritt zur Städtetagsinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ aus.
18.02.2022
Gemeinderat 17. Februar 2022
Nachdem bereits in der Vorberatung im Hauptausschuss erneut eine heftige Diskussion über den Vorschlag der Verwaltung, die Laufzeit der Trinkwasserbrunnen von acht auf vier Monate zu verkürzen, um so rund 45.000 Euro einzusparen, entbrannt war, wurde die weitere Beratung auf Wunsch der SPD (ein entsprechender Geschäftsordnungsantrag wurde mit mehrheitlich angenommen) vertagt.
18.02.2022
Gemeinderat 17. Februar 2022
2015 wurde Diana Stöcker zur Bürgermeisterin gewählt. Seit ihrer Wahl in den Bundestag ruht ihr Amt (bis zum Ende ihrer „eigentlichen“ Amtszeit August 2023). Nun soll die „Beigeordnetenstelle“ ausgeschrieben und zum 1. August wiederbesetzt werden.
16.02.2022
Die Tagesordnung der nächsten öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 21. Februar, dreht sich rund um das Thema "Kitas und Kinderbetreuung".
10.02.2022
Hauptausschuss 7. Februar 2022
Im Zuge der Haushaltskonsolidierung kamen im Laufe des vergangenen Jahres verschiedene Themen und Projekte auf den Prüfstand. Alle Bereiche in der Verwaltung waren aufgerufen, insbesondere im Bereich der freiwilligen Leistungen Einsparpotentiale aufzuzeigen.
09.02.2022
Hauptausschuss 7. Februar 2022
Jedes Jahr können Rheinfelder Gruppen, Vereine oder Privatpersonen für die Umsetzung von kulturellen Projekten beim städtischen Kulturamt einen Zuschuss beantragen (Stichwort „Kulturförderrichtlinien“).
09.02.2022
Hauptausschuss 7. Februar 2022
Verschiedene Städte hatten vor der Bundestagswahl die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ ins Leben gerufen.
