Gemeinderat und seine Ausschüsse

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Artikel 51-60 von 247
11.02.2020
Zu Beginn der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses musste Oberbürgermeister Klaus Eberhardt den anwesenden Stadträten eine schlechte Nachricht überbringen.
04.02.2020
Die Stadtverwaltung Rheinfelden sucht für die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, 26. April, und gegebenenfalls einer Neuwahl am Sonntag, 10. Mai, noch ehrenamtliche Wahlhelfer.
24.01.2020
Es liegt schon ein paar Jahre zurück, dass die Stadt einen Realisierungswettbewerb für die Neugestaltung der Rheinbrückstraße lancierte, um den Eingang der Stadt an der alten Rheinbrücke und der Grenze zur Schweiz zu verschönern.
24.01.2020
Nach Degerfelden, Minseln, Nollingen und Herten beriet der Gemeinderat nun auch über eine Stellplatzsatzung für Warmbach.
24.01.2020
Gleich drei Bebauungspläne standen auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Am Ende der Sitzung hieß es Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Bauert" in Adelhausen, öffentliche Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Weihermatten" in Minseln sowie Zustimmung zur geplanten Änderung des Bebauungsplanes "Neumatt-Nord".
24.01.2020
Die Novellierung der Gutachterausschussverordnung (GuAVO) liegt rund zwei Jahre zurück und bislang haben sich 30 neue gemeinsame Gutachterausschüsse in Baden-Württemberg gebildet.
24.01.2020
Die Frage nach der „Verstetigung des Rheinfelder Integrationsmanagements“ und die damit verbundene Entfristung der jeweiligen Stellen war bereits im Sozial- und Hauptausschuss intensiv diskutiert worden.
16.01.2020
Nach Paragraph 8 des Ladenöffnungsgesetzes Baden-Württemberg kann jede Stadt aus Anlass von örtlichen Festen oder ähnlichen Veranstaltungen je Bezirk maximal drei verkaufsoffene Sonn- und Feiertage zulassen.
16.01.2020
Im November 2016 wurde die Stabsstelle Integration und Flüchtlinge als Reaktion auf die „Flüchtlingswelle“ eingerichtet und wird seit 2018 durch die Integrationsmanager unterstützt.
19.12.2019
Wie die Haushaltsberatungen und die Verhandlungen über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe zeigten, bleiben die Gebühren für Frischwasser, Abwasser und Niederschlagswasser im kommenden Jahr stabil.
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