Gemeinderat und seine Ausschüsse

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29.01.2021
Bau- und Umweltausschuss 28. Januar
Nach einer ersten Präsentation im Herbst des vergangenen Jahres befassten sich die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung erneut mit den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie „Schutzstreifen für Radfahrer und Parkraumanalyse“.
26.01.2021
Hauptausschuss 25. Januar 2021
Nachdem in der vergangenen Woche alle Ortsteile dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Haushaltsplans 2021 ohne große Änderungswünsche zugestimmt hatten, musste sich der Hauptausschuss nur mit wenigen Anträgen und Nachmeldungen befassen.
20.01.2021
Bau- und Umweltausschuss 18. Januar 2021
Der Bau- und Umweltausschuss befasste sich in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr mit dem Satzungsbeschluss des Bebauungsplans „Feuerwehr Römerstraße“, der die Grundlage für den Bau den Zentralen Feuerwehrgerätehauses bildet.
19.01.2021
Bau- und Umweltausschuss 18. Januar 2021
Mit knapper Mehrheit hatte der Gemeinderat im Mai des vergangenen Jahres für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Spiel- und Gewerbehalle Peter-Krauseneck-Straße“ gestimmt, der die Grundlage für die Verlegung der Spielhalle am Bahnhof (Sängerhalle) in das Gewerbegebiet Grendelmatt II legen soll.
13.01.2021
Fünfeinhalb Stunden beschäftigten sich die Mitglieder des Hauptausschusses sowie die jeweiligen Ortsvorsteher mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2021.
11.12.2020
Nach dem positiven Votum des Bau- und Umweltausschusses stimmte nun auch der Gemeinderat für den vorgelegten Entwurf des Bebauungsplanes „Friedrichstraße“, auf dessen Grundlage nun die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden soll.
11.12.2020
Angesichts der angespannten Haushaltslage muss auch bei den Planungen für das 100-jährige Stadtjubiläum im Jahr 2022 gespart werden.
11.12.2020
Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat in seiner Sitzung am 10. Dezember eine Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren.
11.12.2020
Mit einer Maßnahme, die zur Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt beitragen soll und die auch Bestandteil des Haushaltsplanentwurfs für das kommende Jahr ist, mussten sich die Stadträte bereits in dieser Woche auseinandersetzen.
09.12.2020
Für die Durchführung der Landtagswahl am Sonntag, 14. März 2021, sucht die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) ehrenamtliche Wahlhelfer.
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