Gemeinderat und seine Ausschüsse

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Artikel 31-40 von 231
24.02.2020
Der Gemeinderat beschäftigt sich in seiner öffentlichen Sitzung am 27. Februar unter anderem mit den Plänen zur Weiterentwicklung des Bürgerheims.
18.02.2020
Die Polizeiverordnung der Stadt stammt aus dem Jahr 2007 und muss, um der aktuellen Rechtssprechung Rechnung zu tragen, in Teilen angepasst werden.
18.02.2020
Die Stadt macht nun Gebrauch von einer Möglichkeit, die das Polizeigesetz - seit Aufhebung des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots für Supermärkte und Tankstellen - vorsieht, und erlässt für den Bereich rund um das Haus Salmegg eine Polizeiverordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Raum.
11.02.2020
Nachdem die 2004 mit der Schweizerischen Schwesterstadt geschlossene Vereinbarung zur Lieferung von Trinkwasser ausgelaufen war, setzten sich beide Seiten neu an den Verhandlungstisch.
11.02.2020
Zu Beginn der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses musste Oberbürgermeister Klaus Eberhardt den anwesenden Stadträten eine schlechte Nachricht überbringen.
04.02.2020
Die Stadtverwaltung Rheinfelden sucht für die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, 26. April, und gegebenenfalls einer Neuwahl am Sonntag, 10. Mai, noch ehrenamtliche Wahlhelfer.
24.01.2020
Es liegt schon ein paar Jahre zurück, dass die Stadt einen Realisierungswettbewerb für die Neugestaltung der Rheinbrückstraße lancierte, um den Eingang der Stadt an der alten Rheinbrücke und der Grenze zur Schweiz zu verschönern.
24.01.2020
Nach Degerfelden, Minseln, Nollingen und Herten beriet der Gemeinderat nun auch über eine Stellplatzsatzung für Warmbach.
24.01.2020
Gleich drei Bebauungspläne standen auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Am Ende der Sitzung hieß es Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Bauert" in Adelhausen, öffentliche Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Weihermatten" in Minseln sowie Zustimmung zur geplanten Änderung des Bebauungsplanes "Neumatt-Nord".
24.01.2020
Die Novellierung der Gutachterausschussverordnung (GuAVO) liegt rund zwei Jahre zurück und bislang haben sich 30 neue gemeinsame Gutachterausschüsse in Baden-Württemberg gebildet.