18.01.2022
Bau- und Umweltausschuss 13. Januar 2022
Neben der Vergabe der Bauleistungen für die anstehende Kanalsanierung in der Innenstadt und für den dritten Bauabschnitt des Kanalumbaus in Herten befassten sich die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses in der ersten Sitzung des neuen Jahres mit Projekten des Gebäudemanagements.
17.12.2021
Hauptausschuss 14. Dezember 2021
Auch wenn das Projekt Ganzjahresbad im Zuge der Sparmaßnahmen zunächst in „weite Ferne“ gerückt ist, verfolgt die Stadtverwaltung die Idee weiter und sucht nach neuen Realisierungsmöglichkeiten.
17.12.2021
Gemeinderat 16. Dezember 2021
Einstimmig verabschiedeten die Stadträtinnen und Stadträte den Haushaltsplan 2022 sowie die Finanzplanung und die Wirtschaftspläne 2022 der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Stadtwerke Rheinfelden und des Bürgerheims. Der Gemeinderat folgte damit den Apellen des Oberbürgermeisters aus den Vorberatungen zu einer maßvollen Haushaltsführung und der Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung.
17.12.2021
Gemeinderat 16. Dezember 2021
Bereits im November hatte sich der Hauptausschuss intensiv mit der Neufestsetzung der Mieten für den Bürgersaal und die Hallen auseinandergesetzt. Im Zuge der anschießenden Beratung in den Ortsteilen wurde wiederholt die Frage nach den Nebenräumen sowie der Nutzung für private Feiern von Vereinsmitgliedern gestellt.
10.12.2021
Gemeinderat 8. Dezember 2021
Nachdem bereits im Bürgerheimausschuss die Kostensteigerung beim Neubauprojekt des Bürgerheims intensiv diskutiert worden war - die aktuelle Kostenberechnung liegt mit 28,7 Millionen Euro rund 5 Millionen über der Kostenschätzung aus dem vergangenen Jahr – befasste sich nun der Gemeinderat mit dem Thema.
10.12.2021
Gemeinderat 8. Dezember 2021
Mit einer Enthaltung stimmte der Gemeinderat für den Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Stadtgebiet Teilbereich IV – 4. Änderung und folgte damit dem einstimmigen Votum der Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses. Damit findet eine intensive Diskussion um den Schutz der Steffenhäuser am Oberrheinplatz ein in den Augen aller Beteiligten gutes Ende.
23.11.2021
Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat in seiner Sitzung am 18. November die Anpassung der Benutzungsordnung für den Festplatz „Tutti-Kiesi“ sowie die Satzung für den Wochenmarkt.
23.11.2021
Im Auftrag der Stadtverwaltung hat die Allevo Kommunalberatung die Gobalberechnung durchgeführt. Damit kam die Stadt einem Auftrag der Gemeindeprüfanstalt nach. Die letzte Berechnung ist 20 Jahre alt. Parallel dazu wurden auch die Gebühren für Wasser und Abwasser neu kalkuliert sowie die Wasserzähler neu gruppiert.
23.11.2021
Hauptausschuss 8. November 2021
Mit der Neukalkulation der Hallengebühren befasst sich die Strukturkommission - bestehend aus Gemeinderäten und Verwaltungsmitarbeitenden - bereits seit längerem. Ziel war und ist es, das komplizierte Geflecht aus verschiedenen Gebührenordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen der Stadt durch eine einheitliche und transparente Gebührenordnung abzulösen.
23.11.2021
Bürgerheimausschuss 22. Novmeber
Neben dem Jahresabschluss 2020 und dem Wirtschaftsplan 2022 beschäftigten sich die Mitglieder des Bürgerheimausschusses in ihrer Novembersitzung (22. November) vor allem mit der Kostenentwicklung des Neubauprojektes sowie den von den Planern vorgeschlagenen Einsparpotentialen.
