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Klimagerechte Bauleitplanung

Gemeinderat 22. September 2022

Prüfschema

Hinter dem Begriff verbirgt sich ein Prüfschema mit verschiedenen städtebaulichen Kriterien, die von der Stadtplanung in Zukunft bereits im städtebaulichen Vorentwurf berücksichtigt werden sollen.

Dieses Prüfschema findet seine Fortsetzung in einer Liste klimarelevanter Festsetzungen für den Bebauungsplan. Wie die Leiterin des Stadtbauamtes Christiane Ripka, die sich in den vergangenen Wochen und Monaten intensiv mit der Materie auseinandergesetzt hat, dem Gremium erläuterte, habe man sich bewusst für diese Art von Prüfschema und Kriterienkatalog entschieden. „Jedes Plangebiet ist einzigartig und daher gibt es keine Lösung „von der Stange“. Jeder Fall muss einzeln geprüft und bewertet werden“, so die Bauamtsleiterin.

Zielkonflikte

Da es in diesem Bereich immer wieder zu Zielkonflikten kommt, müssen die Planerinnen und Planer in Zukunft nicht nur angeben, ob bestimmte Kriterien oder Festsetzungen erfüllt sind, sondern auch begründen, warum einzelne Punkte nicht übernommen werden können. Als Beispiel für einen Zielkonflikt verwies die Stadtplanerin auf das Spannungsfeld zwischen hoher Dichte und Versiegelungsgrad und Verschattung sowie der damit gegebenenfalls eingeschränkten Solarnutzungsmöglichkeit hin.

Praxistest

Quer durch alle Fraktionen gab es viel Lob für das vorgestellte Verfahren. Damit werde, so CDU-Stadtrat Dieter Meier, die Verwaltung ihrem Auftrag, frühzeitig die Weichen für eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung zu stellen, gerecht. Gleichwohl müsse sich das Schema nun in und an der Praxis messen lassen. In diesem Zusammenhang begrüßte er den von der Bauamtsleiterin betonten „offenen Charakter“ des Prüfschemas, das laufend ergänzt wird.

Wie bereits im Bau- und Umweltausschuss von der SPD Fraktion angeregt, beschränkt sich die Anwendung nicht nur auf zukünftige Bebauungspläne, sondern soll bei allen künftigen Bauprojekten mitgedacht werden. Oberbürgermeister Klaus Eberhardt prophezeite im Hinblick auf mögliche Zielkonflikte spannende Diskussionen.