Kürzungen im Sozialen
Verhältnismäßigkeit
Bereits bei den ersten Vorberatungen im Sozialausschuss vor der Sommerpause zeichnete sich ab, dass Kürzungen im sozialen Bereich von vielen Stadträten aber kritisch gesehen werden. Betragsmäßig relativ geringen Einsparungen stünden weitreichende Angebotskürzungen gegenüber. Dabei müsse man nach Corona gerade in die Kinder- und Jugendarbeit investieren, so die mehrheitliche Meinung. Vor diesem Hintergrund lehnte der Sozialausschuss in seiner Sitzung nach der Sommerpause die im Raum stehenden Kürzungsvorschläge ab. Dieser Empfehlung folgte der Gemeinderat in weiten Teilen, mit der ein oder anderen Ergänzung.
Im Fokus
Zur Diskussion standen zehnprozentige Kürzungen der Zuschüsse für die mobile und dezentrale Jugendarbeit des SAK, für den Vereinszuschuss des Familienzentrums, für das Spiel- und Kulturhauses Tutti-Kiesi, für weitere gemeinnützige Organisationen sowie das Freie Theater Tempus fugit. Von vornherein ausgenommen waren die Zuschüsse an die Frauenberatung Lörrach und das Autonome Frauenhaus Lörrach sowie die Zuschüsse zur Kindertagespflege und zur Miete des Familienzentrums.
SAK
Nach eingehender Beratung lehnte der Gemeinderat mehrheitlich die Kürzungen im Bereich der mobilen und dezentralen Jugendarbeit ab. SPD-Stadträtin Eveline Klein appellierte gleichzeitig an das SAK, die auch ohne Zuschusskürzung - aufgrund der gestiegenen Personalkosten – angekündigte Schließung des Karsauer Jugendtreffs „4US“ an einem Abend pro Woche durch ein alternierendes System oder ehrenamtliche Unterstützung aufzufangen. Ebenso wurden die Kürzungen bei weiteren gemeinnützigen Organisationen der Wohlfahrtspflege oder Selbsthilfegruppen abgelehnt.
Familienzentrum
Beim Familienzentrum konnte das Gremium schlussendlich einer Anregung von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt folgen. Anstatt auf die Kürzung komplett zu verzichten, wie es der Sozialausschuss empfohlen hatte, will die Verwaltung das Familienzentrum bei der Akquise von Projekt- und Fördermitteln unterstützen. Das Gremium einigte sich darauf, eine Kürzung des Zuschusses unter der Voraussetzung, dass Projekt- bzw. Fördermittel in vergleichbarer Höhe akquiriert werden können, zu vollziehen.
Tutti-Kiesie und Tempus fugit
Lob und Anerkennung gab es sowohl für die Dieter-Kaltenbach-Stiftung als auch für das Freie Theater Tempus fugit, die Verständnis für die Misere der Stadt gezeigt und gemeinsam mit der Stadt nach Lösungen gesucht hatten.
Die Dieter-Kaltenbach-Stiftung will die Zuschusskürzungen über ein angepasstes Beitragssystem, das besserverdienende Familien stärker in die Pflicht nimmt, zumindest teilweise kompensieren. Die vorgeschlagenen Varianten unterscheiden sich dabei in der anteiligen Risikoübernahme durch die Stadt und die Einrichtung. Der Gemeinderat entschied sich für die Variante, die eine dreiprozentige Zuschusskürzung bei voller Risikoübernahme durch die Stiftung vorsieht.
Und mit Tempus fugit konnte die zehnprozentige Kürzung so „organisiert“ werden, dass die wichtigsten Bereiche im Hinblick auf niederschwellige Angebote nicht betroffen sind.
Fazit
Die Sitzung zeigte erneut, dass der Weg der Haushaltskonsolidierung für alle Beteiligte kein einfacher und wie Oberbürgermeister Klaus Eberhardt es formulierte „schmerzhafter Weg“ ist.