Aktuelle Meldung

Nachdem der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung bereits entsprechende Kürzungen der Zuschüsse an die VHS und die Musikschule beschlossen hat, standen nun die Zuschüsse an das Familienzentrum Rheinfelden, das SAK Lörrach für die mobile Jugendarbeit sowie die Dieter-Kaltenbach-Stiftung für das Spiel- und Kulturhaus Tutti-Kiesi auf der Tagesordnung des Sozialausschusses.

Einstimmung

Zur Einstimmung auf das Thema gab Benjamin Lachat, Sozialdezernent des Städtetages Baden-Württemberg, in einem Online-Vortrag einen kurzen Überblick über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche sowie die damit verbundenen Herausforderungen für eine umfassende „Daseinsfürsorge“.

Er wisse um die finanzielle Situation vieler Kommunen – Rheinfelden sei kein Einzelfall – und warb dafür, die „Kürzungsdiskussion“ im Sinne einer Neuverteilung der finanziellen Ressourcen zu führen. In seinen Augen könne man es sich nicht leisten, bei der Kinder- und Jugendarbeit gerade jetzt zu sparen. Einen solchen Kurs würde man später aufgrund der Folgekosten teuer bezahlen.

Auswirkungen

Im Anschluss an den Vortrag schilderten Vertreter des Familienzentrums, des SAK Lörrach sowie der Kaltenbachstiftung, welche Auswirkungen eine zehnprozentige Kürzung der Zuschüsse auf die jeweiligen Einrichtungen und das Angebot hätten. (Siehe ausführliche Darstellung in den Sitzungsunterlagen).

Alle Einrichtungen machten deutlich, dass eine Zuschusskürzung unmittelbar eine Reduzierung des Angebotes zur Folge hätte, da unter anderem Personal abgebaut werden müsste. Sie baten unisono die Verantwortlichen zu bedenken, dass gerade Kinder, Jugendliche und Familien jetzt nach der Krise einen großen Unterstützungsbedarf hätten. Man müsse sorgfältig prüfen, welche Kürzungen verantwortbar und noch sozialverträglich seien.

Beratung

Die Wortbeiträge der Ausschussmitglieder machten deutlich, dass sich alle dieser Verantwortung bewusst sind. In einem nächsten Schritt werden nun zunächst die Fraktionen auf Grundlage der erhaltenen Informatinonen beraten. Eine finale Entscheidung wird erst im September im Gemeinderat, nach einer entsprechenden Vorberatung im Sozialausschuss, fallen.

Karin Reichert-Moser, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, regte an, dass die Institutionen – ähnlich wie zum Beispiel die Musikschule – bis dahin einen Vorschlag ausarbeiten sollten, welchen Beitrag sie zur Verbesserung des städtischen Haushaltes leisten könnten.