Erlass Kitagebühr

Gemeinderat 11. März

17.03.2021

Erst am 11. März erreichte die Stadt die definitive Zusage des Landes, 80 Prozent der Kosten für die Erstattung von Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung während der coronabedingten Schließzeiten im Januar und Februar zu übernehmen.

Eine Nachricht, auf die die Verwaltung schon lange gewartet hatte. Noch am selben Abend gab der Gemeinderat mit einer Enthaltung grünes Licht, den Eltern, die die Notbetreuung (sowohl an den Kitas als auch an den Schulen) nicht in Anspruch genommen haben, für den Zeitraum der Schließung vom 16. Dezember bis zum 21. Februar einen Monatsbeitrag zu erstatten. Familien, die die Notbetreuung nur bis zu 15 Tage in Anspruch genommen haben, soll ein halber Monatsbeitrag erlassen werden.

Das Land beschränke die finanzielle Unterstützung auf den Zeitraum eines Monats, da die Schließung im Dezember und Anfang Januar in eine Zeit gefallen sei, zu der die Einrichtungen aufgrund der Weihnachtsferien „auch ohne Corona“ geschlossen worden wären. Die Stadt rechnet mit einem Einnahmeausfall von insgesamt rund 136.000 Euro. Nach Abzug des Beitrags des Landes verbleiben bei der Stadt rund 27.000 Euro.