Gemeinderat und seine Ausschüsse

Aktuelle Meldung

Masterplan Klimaschutz
Gemeinderat 27. Februar 2020


Es herrschte Einigkeit in der Ratsrunde, dass der Gemeinderat mit diesem Beschluss ein klares Zeichen für den Klimaschutz setze. Auch Oberbürgermeister Klaus Eberhardt begrüßte die Fokussierung auf Rheinfelden. „Es geht vor allem darum, was wir machen können.“

Maßnahmenkatalog


Und dies wurde beschlossen: Die Stadt setzt sich zum Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2030 um 50 Prozent zu reduzieren und bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden. Die Verwaltung soll baldmöglichst die Auszeichnung „European-Energy-Award“ in Gold anstreben und die dafür notwendigen Energiespar- und Klimaschutzmaßnahmen umsetzen. Das bestehende Klimaschutzkonzept soll evaluiert und ergänzt werden. Ziel ist ein umfassender „Masterplan Klimaschutz“. Darüber hinaus will die Stadt ein energiepolitisches Konzept für künftige Bebauungspläne entwickeln und in Beschlussvorlagen den Prüfbestand „Auswirkungen auf den Klimaschutz“ ergänzen. Ähnlich wie der Energie-Bericht soll ein Klimaschutzbericht alle zwei Jahre über die Umsetzung der Maßnahmen sowie die aktuelle CO2-Bilanz informieren.

Klimabeirat


In ihren Stellungnahmen betonten alle Fraktionen, dass die Einbindung und „Mitnahme“ der Bevölkerung bei der Entwicklung und Umsetzung der Maßnahmen von großer Bedeutung seien. Generell wurde die Bildung eines Klimabeirates als mögliches Instrumentarium positiv bewertet.

Klimaschutz ist eine komplexe Querschnittsaufgabe, die alle Beteiligten und Ämter fordert und nach kreativen Lösungen verlangt, so der Tenor. Die Stadträte sehen dabei die Stadt in der Pflicht eine Vorbildfunktion einzunehmen – wohl wissend, dass die Stadt nicht alles regeln kann und dass jeder individuell dazu aufgefordert ist, seinen Lebensstil zu hinterfragen.  
 
Die im Konsensgespräch zwischen Grünen, SPD und CDU sowie der Verwaltungsspitze vereinbarten acht Grundsätze wurden vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet.

Hinweis: Die Freien Wähler waren an den Gesprächen nicht beteiligt, da von ihnen kein expliziter Antrag zu der Thematik eingereicht worden war.