Gutachterausschuss stellt sich neu auf
Gemeinderat 23. Januar 2020
24.01.2020
Konzentration
Damit hat sich im Land Baden-Württemberg die Zahl der Ausschüsse von 900 auf 700 verringert. Bis Mitte des Jahres rechnen Experten mit einer weiteren Reduzierung auf 650. Der Unterschied zum übrigen Bundesgebiet bleibt dennoch deutlich: Dort gibt es insgesamt nur knapp 300 Gutachterausschüsse.
Hochrheinschiene
Auch im Landkreis Lörrach kommt es zu Zusammenschlüssen. So soll der gemeinsame Gutachterausschuss der Gemeinden Rheinfelden und Schwörstadt um die Gemeinde Grenzach-Wyhlen erweitert werden. Lörrach wird sich mit Gemeinden entlang des Wiesentals zusammenschließen.
Ortskenntnisse
Nach Auffassung der Verwaltung ist dies eine sehr gute Lösung, da man so zum einen den Hochrhein zusammenfasse, zum anderen aber die Ortskenntnisse behalte. „Die Gefahr bei noch größeren Lösungen besteht darin, dass sich die Bearbeitungszeiträume massiv verlängern“, erklärte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. Die vom Land vorgegebene Kennzahl von rund 1.000 auswertbaren Kauffällen pro Jahr sollte der neu aus den drei Gemeinden bestehende Ausschuss „erreichen und bewältigen“.
Einstimmiges Votum
Nach dem Hautpausschuss stimmte auch der Gemeinderat einstimmig für diese Lösung und beauftragte die Stadt eine entsprechende Vereinbarung mit den beteiligten Gemeinden zu treffen. Auch deren Gremien werden in den kommenden Wochen über den Zusammenschluss beraten.
Zusammensetzung
Voraussichtlich würde das Gremium sich aus sieben Mitgliedern aus Rheinfelden (Baden), fünf aus Grenzach-Wyhlen, drei aus Schwörstadt sowie einem Vertreter aus dem Finanzamt zusammensetzen.
Bodenrichtwerte
Zu den Aufgaben des Ausschusses gehört zum einen die Ermittlung der Bodenrichtwerte für Bauland, die alle zwei Jahre erfolgt, und zum anderen auf Antrag die Feststellung von Verkehrswerten von bebauten und unbebauten Grundstücken.