Gemeinderat und seine Ausschüsse

Aktuelle Meldung

Sinkende Einnahmen
Gemeinderat 22.10.2019


Fetten Jahre sind vorbei


Dies bestätigte er nun in der Sitzung des Gemeinderates Mitte Oktober erneut. Das Jahr wird voraussichtlich nur noch mit einem Plus von 1,8 Millionen statt der geplanten 3,4 Millionen abschießen. „Man kann hier nicht von Krise sprechen, aber die „fetten Jahre“ gehören der Vergangenheit an“, so Düssel. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Klaus Eberhardt stimmte er die anwesenden Stadträte damit auch auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen ein.

Priorisierung der Projekte


„Wir müssen den Gürtel enger schnallen und uns bei den Projekten die Prioritäten genau überlegen“, so Eberhardt. Spielraum für ganz neue Großprojekte sieht er nicht. Grund für die Verschlechterung der Situation sind unter anderem sinkenden Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommenssteuer sowie geringere Schlüsselzuweisungen.

Bugwelle an Investitionen


Thematisiert wurden auch die geringen Mittelabflüsse bei den Investitionen. Hier stehen den geplanten 25 Millionen rund 7 Millionen verfügte Mittel gegenüber. „Ein Bild, das wir nun schon seit ein paar Jahren erleben“, so Düssel. „Wir schaffen es nicht, das geplante Arbeitsprogramm im geplanten Maße umzusetzen.“ In Anbetracht dieses „Investitionsstaus“ warb der Oberbürgermeister beim Gemeinderat dafür, im kommenden Jahr erst einmal die „Bugwelle“ abzuarbeiten.