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Europawahl 2019

Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union wählen vom 23. bis 26. Mai zum neunten Mal das Europäische Parlament. Die Wahl erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen.

Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen dabei 96 Abgeordnete des Europäischen Parlaments, die es am Sonntag, 26. Mai, auf fünf Jahre zu wählen gilt. Jede Wählerin und jeder Wähler hat dazu eine Stimme.

Im Ausland lebende Deutsche

Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, werden nicht automatisch in ein Wählerverzeichnis eingetragen. Wollen Auslandsdeutsche an der Europawahl teilnehmen, müssen sie einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis muss spätestens am 5. Mai bei der zuständigen Gemeinde (letzter Hauptwohnsitz) in Deutschland eingehen. Die Frist kann nicht verlängert werden.

Weitere Informationen zum Thema finden Interessierte hier

Unionsbürger

Auch Bürgerinnen und Bürger der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger), die in der Bundesrepublik Deutschland wohnen, können an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen - entweder in der Bundesrepublik Deutschland oder in ihrem Herkunftsland.

Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die nicht bereits in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind, müssen dazu einen förmlichen Antrag auf Eintragung in ein Wählerverzeichnis stellen. In Rheinfelden muss der Antrag spätestens am 5. Mai bei der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) eingehen. Die Frist kann nicht verlängert werden.

Der Antrag muss persönlich und handschriftlich von der Antragstellerin beziehungsweise dem Antragsteller unterzeichnet sein und der Gemeinde im Original übermittelt werden.

Unionsbürger, die bereits bei zurückliegenden Wahlen einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis der Stadt Rheinfelden (Baden) gestellt haben und seitdem ununterbrochen hier gewohnt haben, werden von Amts wegen automatisch in das Wählerverezeichnis der Stadt Rheinfelden (Baden) aufgenommen. Ein erneuter Antrag ist nicht nötig. 

Weitere Informationen zum Thema sowie zur Wahl eines Europaabgeordneten im Herkunftsland finden Interessierte hier


Meldungen zur Kommunal- und Europawahl

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01.04.2019
Für die Durchführung der Kommunal-und Europawahl am Sonntag, 26. Mai, sucht die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) noch ehrenamtliche Wahlhelfer.

01.04.2019
Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Rheinfelden (Baden) hat die Listen aller Fraktionen für die Kommunalwahl im Mai geprüft und alle Wahlvorschläge der Parteien zur Wahl zugelassen.