Dienstleistung

Informationsstände

Für die Aufstellung eines Informationsstandes im öffentlichen Verkehrsraum benötigen Sie eine Sondernutzungserlaubnis nach § 16 Straßengesetz.

Die Stadt Rheinfelden (Baden) erteilt diese Genehmigung unter bestimmten Voraussetzungen. Der Antrag auf Erteilung einer solchen Genehmigung muss schriftlich eingereicht werden.

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Team
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Frist/Dauer
Ihr Antrag muss mindestens 14 Tage vor Veranstaltungstermin vorliegen.

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Kosten/Leistung
Die Gebühr für die Genehmigung beträgt 10 Euro.
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Rechtsgrundlage
§ 16 Straßengesetz
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Zugehörigkeit zu