Städtische Nachricht

Insgesamt 52 Projekte mit einem Finanzvolumen von 73 Millionen Euro wurden bei dem 2tägigen Arbeitstreffen besprochen und in drei Kategorien eingeteilt. Die erste Kategorie umfasst alle Projekte, die bis 2016 realisiert werden können und für die schon eine Vorarbeit geleistet bzw. eine Finanzierung sichergestellt wurde. In der zweiten Kategorie befinden sich die Projekte, die eine weitere Beratung bedürfen und später realisiert werden sollen. In der dritten Kategorie sind die Projekte untergebracht, die für eine gute Stadtentwicklung wünschenswert sind, aber zeitlich noch nicht eingeordnet werden konnten.

„Die drei Kategorien bedeuten keine Wertung der Wichtigkeit der einzelnen Projekte, sondern nur eine zeitliche Festlegung“, so Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. Auf der Klausurtagung wurde auch beschlossen, dass die Einteilung der Projekte in die Kategorien jedes Jahr neu bewertet werden, da die Stadt derzeit auf einer soliden Finanzbasis steht und die Umsetzung der Projekte ohne Aufnahme von neuen Krediten und bei gleichzeitiger Rückzahlung der Schulden geschehen soll, wie Udo Düssel von der Stadtkämmerei festhielt.

Wichtige Themen bei der Klausurtagung waren die Frage der Sanierung der kommunalen Gebäude, die Kleinkindbetreuung, das zentrale Feuerwehrhaus, die Generalsanierung des Freibades, die Nutzung des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der Energiedienst AG in der Rheinbrückstraße und die Einrichtung eines neuen Wohnquartiers in Rheinfelden (Baden). „Es konnte bei allen Projekten und ihrer Kategorisierung ein Einvernehmen zwischen Verwaltung und den Fraktionen hergestellt werden“, so Oberbürgermeister Klaus Eberhardt.

Die vier Fraktionsvorsitzenden stimmen in dieser Auffassung mit dem Oberbürgermeister überein. „Die Klausur war gut vorbereitet, wir konnten effektiv arbeiten“ so Paul Renz (CDU). „Es herrschte eine durchaus gute Stimmung, vieles konnten wir im gegenseitigen Einvernehmen entscheiden“, so Michael Lewerenz (SPD). „Ich spreche der Verwaltung für die gute Vorbereitung meinen Dank aus. Die Innenstadtentwicklung hatte alleroberste Priorität“, so Emil Franz (Freie Wähler). „Während der Diskussionen sind sich die Fraktionen und die Verwaltung näher gekommen. Die Klausur war eine Hilfestellung für die Verwaltungsspitze“, so Heinrich Lohmann (Grüne).