Zuschusskürzungen

Hauptausschuss 14. Juni

15.06.2021

Die Mitglieder des Hauptausschusses mussten sich am Montag (14. Juni) mit einer Sparmaßnahme befassen, die bereits bei den Haushaltsberatungen diskutiert worden war und auch entsprechend in die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Eingang gefunden hat: eine zehnprozentige Kürzung der Zuschüsse an VHS und Musikschule sowie die Verkürzung der entsprechenden Vertragslaufzeit von fünf auf drei Jahre.

Unterschiedliche Gespräche

Wie die Ausführungen von Bürgermeisterin Diana Stöcker und Stadtkämmerin Kristin Schippmann in der Sitzung zeigten, sind die Gespräche mit den beiden Einrichtungen sehr unterschiedlich verlaufen. Mit der VHS konnte ein gemeinsamer Weg zur Realisierung der Einsparungen gefunden werden, die Musikschule erklärt sich maximal zu einer sechsprozentigen Einsparung bereit.

VHS

Auf Basis des Zuschussbetrages aus dem Jahr 2020 erhält die VHS im kommenden Jahr (2022) einen Zuschuss in Höhe von 237.000 Euro und in den beiden Folgejahren zusätzlich jeweils eine zweiprozentige Steigerung für tarifliche Gehaltserhöhungen (Zuschuss 2023: 242.000 Euro, 2024: 247.000 Euro). Zusätzlich zahlt das Kulturamt jährlich 15.000 Euro Raumnutzungsgebühren.

Musikschule

Die Musikschule fürchtet dagegen, wie Bürgermeisterin Diana Stöcker von den Gesprächen berichtete, dass die anderen Trägergemeinden dem Beispiel Rheinfeldens folgen und ihre Zuschüsse ebenfalls entsprechend anpassen würden. Hierzu gäbe es aber, so die Verwaltung, keine Anzeichen.

Um eine zehnprozentige Einsparung zu kompensieren, sieht die Einrichtung darüber hinaus nur die Möglichkeit, entweder in gleichem Maße die Gebühren zu erhöhen oder das Unterrichtsangebot anzupassen. Eine Sichtweise, die so von der Verwaltung nicht geteilt wird, zumal die Musikschule seit zwei Jahren von höheren Landeszuschüssen profitiere. "Eine Kürzung der Personalkosten um zehn Prozent bedeutet Einsparungen in Höhe von 130.000 Euro. Unser Zuschuss soll aber nur um 43.000 Euro gekürzt werden", erläuterte Bürgermeisterin Diana Stöcker die Hintergründe.

Den Kompromissvorschlag einer sechsprozentigen Einsparung sieht die Verwaltung vor allem auch vor dem Prinzip der Gleichbehandlung als unzureichend an.

Stimmung

Die Stimmung im Gremium in dieser Sache war zweigeteilt. Auch wenn allen Stadträten die Notwendigkeit zu sparen bewusst ist, gab es Stimmen, die für die Musikschule – da man sie nicht mit anderen Einrichtungen vergleichen könne – geringere Kürzungen befürworteten. Eine Sichtweise, die so nicht von allen geteilt wurde. Für die „Gegenseite“ galt der Grundsatz der Gleichbehandlung.

Das Gremium verzichtete auf eine Empfehlung für den Gemeinderat, da sich alle Fraktionen in dieser Thematik noch einmal – auch mit der Musikschule –beraten wollten. Das Thema soll erneut in der Gemeinderatssitzung am 24. Juni behandelt werden.