Jugendbeteiligung - Jupa
Gleichzeitig machten die Stadträte quer durch alle Fraktionen deutlich, dass das mittelfristige Ziel, die (Wieder-)Einrichtung eines Jupas (Jugendparlaments) sein müsse. Nur dort könnten junge Menschen wirklich die Teilnahme an demokratischen Entscheidungsprozessen „erlernen“, nicht zuletzt durch „den Sitz im Gemeinderat“.
Hinsichtlich des Wunsches nach einer Arbeitsgruppe Jugendbeteiligung zeigten die Stadträte Verständnis, baten aber um eine zeitnahe selbstkritische Evaluation, ob das Gremium den gesteckten Zielen gerecht werde.
Die von der Verwaltung vorgelegte Beschlussvorlage wurde um das mittelfristige Ziel – Einrichtung eines Jupas – ergänzt. Diese Vorlage wurde einstimmig verabschiedet.
Hintergrundinformation:
Seit der § 41 a der Gemeindeordnung Baden-Württemberg den Kommunen „vorschreibt“, Kinder und Jugendliche vor einer Entscheidung, die deren Belange betrifft, in angemessener Form zu beteiligen, hat sich das Rheinfelder Jugendreferat in Kooperation mit dem Hauptamt dieser Herausforderung sehr engagiert gestellt. Entstanden sind daraus Projekte und Formate wie das Jugendrathaus, bei dem Schülerinnen und Schüler der siebten Klassen spielerisch die Verwaltung kennenlernen, der 8er-Rat, der schulübergreifend allen 8.Klassen die Gelegenheit bietet, eigene Ideen einzubringen, oder Veranstaltungen wie „Politik und Pizza“ – Diskussionsrunden mit politischen Kandidaten vor Wahlen – oder relativ neu die „Rheinfelder Jugendgespräche“, in denen Jugendliche, die sich engangieren zu Wort kommen.
Um eine nachhaltige Verankerung des Themas sowohl in der Verwaltung als auch in den Gremien zu erreichen, soll eine Arbeitsgruppe Jugendbeteiligung ins Leben gerufen werden. An der Arbeitsgruppe sollen, unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Diana Stöcker, Vertreter der Fraktionen (4 Personen), fünf (oder mehr )Jugendliche sowie die entsprechenden Mitarbeiter vom Hautpamt und Jugendreferat teilnehmen.