Städtische Nachricht

Gemeinsame Position

Sowohl die Verwaltung als auch das Gremium wollen mit dieser Resolution ihre Position bekräftigen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass aktuell zwischen Land und Bund unterschiedliche Aussagen im Raum stehen. Die Bereitschaft der Stadt, den längeren Bau mit einer Million mitfanzieren zu wollen, zeige die Bedeutung des Projektes, betonte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt in seiner Einführung.

390 Meter Überdeckelung

In der einstimmig beschlossenen Resolution begrüßt die Stadt die 390 Meter lange Überdeckelung im Bereich Karsau-Minseln aus Gründen des Naturschutzes, des Landschaftsbildes, der Korridorfunktion für Wildtiere sowie des Lärmschutzes. Die Stadt erwartet vom Land „eine nachhaltige Vertretung“ dieser Position gegenüber dem Bundesverkehrsministerium und vom Bund eine entsprechende Berücksichtigung.

Summenwirkung

Im Sommer des letzten Jahres hatte das Regierungspräsidium die Beteiligten darüber informiert, dass aufgrund der öffentlichen Erörterung im Planfeststellungsverfahren die Abwägungsgrundlagen überarbeitet und schlussendlich die Planungen angepasst worden seien.

Das Regierungspräsidium habe dem Einwand Rechnung getragen, dass nicht die Betrachtung von Einzelaspekten, sondern die kummulative Betrachtung – die Summenwirkung – von entscheidender Bedeutung sei.
Eine Sichtweise, der sich auch das Landesverkehrsministerium anschloss, wie aus einem Brief an das Bundesverkehrsministerium, der aus dem Dezember stammt, hervorgeht.

Abstimmung Land - Bund

Unstimmigkeiten zwischen den übermittelten Planunterlagen zwischen Landes- und Bundesverkehrsministerium konnten offensichtlich bislang nicht ausgeräumt werden. Eine Tatsache, die bei den Stadträten für Kopfschütteln und wenig Verständnis sorgte. Sie forderten einen lösungsorientierten Austausch der Fachbehörden auf Landes- und Bundesebene.

De Wurm muess use

Uwe Tittmann von der Bürgerinitiative hatte sich bereits zu Beginn der Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt „Fragen der Einwohner“ zu Wort gemeldet und die Initiative der Stadt und des Gemeinderates begrüßt und sich für die Unterstützung bedankt. Er schloss sein Plädoyer angesichts des Hin und Hers zwischen Land und Bund mit den närrisch angehauchten Worten „De Wurm isch drin, de Wurm muess use!“