Städtische Nachricht

Stellplatzsatzung Warmbach
Gemeinderat 22.09.2020


Daher stimmte die Fraktion auch einstimmig gegen die vorgeschlagene Stellplatzsatzung für Warmbach, die für Wohnungen bis 50 Quadratmeter einen Stellplatz, bis 80 Quadratmeter 1,5 Stellplätze und ab 80 Quadratmeter zwei Stellplätze vorsieht.

Mutigeres Vorgehen

Auch wenn die Begründung in der Beschlussvorlage schon sehr viel ausführlicher sei als früher, greife die Argumentation, nach Auffassung der Grünen, zu kurz. Hierfür führte Stadtrat Alexander Strehmel verschiedene Argumente an. Schlussendlich wünsche er sich eine differenziertere Betrachtung und ein mutigeres Vorgehen der Stadtverwaltung in dieser Thematik.

Wunsch aus Gremium

Oberbürgermeister Klaus Eberhardt nahm die Ausführungen zur Kenntnis, erinnerte in diesem Zusammenhang aber daran, dass die Stellplatzsatzungen mit dem erhöhten Stellplatzschlüssel nicht auf eine Initiative der Verwaltung zurückgingen, sondern auf Wunsch des Gemeinderates erstellt wurden.

Die Satzung für Warmbach wurde vom Gremium mehrheitlich beschlossen.