Städtische Nachricht

In einem einstündigen Austausch mit Oberbürgermeister Klaus Eberhardt wurden die Auswirkungen von Corona und die entsprechenden Hilfspakete von Bund und Land intensiv diskutiert.

Hilfe für kleinere Betriebe

Im Mai hatte sich Oberbürgermeister Klaus Eberhardt in einem Schreiben an Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut sowie an die Bundestags- und Landtagsabgeordneten des Kreises gewandt und sich für unbürokratische, wirtschaftliche Hilfe insbesondere für kleinere Betriebe stark gemacht. Diesen Betrieben komme als verlässliche Partner in den Bereichen Ausbildung, Unterstützung heimischer Vereine sowie kultureller und sozialer Projekte eine besondere Bedeutung zu.

So erkundigte sich der FDP Bundestagsabgeordnete in dem Gespräch sehr interessiert nach der aktuellen Lage und ob die Gelder von Bund und Land, beispielsweise für die Digitalisierung der Schulen, auch bei den Kommunen ankämen.

Kommunaler Spielraum

Oberbürgermeister Klaus Eberhardt warb für ein Stück mehr Flexibilität im Sinne von „passgenauen“ Entscheidungen auf lokaler Ebene. „So würde uns beispielsweise ein gewisser Spielraum bei der Gruppengröße im Bereich der Kinderbetreuung enorm helfen“, erklärte das Rheinfelder Stadtoberhaupt.

Ein Gedanke, dem der Gast aus Berlin, durchaus zustimmen konnte. „Wir müssen, gerade in der aktuellen Situation, die Kommunalfinanzen stärken und den Kommunen mehr lokalen Handlungsspielraum einräumen“, so Hoffmann.

Leuchtturm: Nahwärme

Besonders beeindruckt zeigte er sich bei seinem Besuch in Rheinfelden von dem städtischen Nahwärmenetz, das durch die Nutzung industrieller Abwärme ein Vorzeigeprojekt nicht nur in der Region sei.