Verwaltung nimmt Gremienarbeit wieder auf
15.04.2020
Da die Gemeindeordnung für das Umlaufverfahren enge Grenzen setzt – es sind nur sehr einfache und unstrittige Verhandlungsgegenstände zulässig – und das Land Gemeinderatssitzungen ausdrücklich vom Versammlungsverbot ausnimmt, nimmt die Verwaltung nun nach den Osterferien ihre Gremienarbeit wieder auf.
Alle Sitzungen finden neu im Bürgersaal statt, um einen ausreichenden Abstand sowohl für die Stadträte als auch für eventuelle Zuhörer gewährleisten zu können.
Wichtige Entscheidungen
Die Dichte der anstehenden Sitzungen erklärt sich durch den Verzicht von allen Sitzungen im Monat März. „Es sind aber wichtige Entscheidungen der Gremien erforderlich, um die Aufgabenwahrnehmung unserer Stadt nicht auszubremsen“, betont Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. Allein um die Frage der Kindergartenbeiträge befriedigend zu lösen, sei die Aufnahme der Beratungen unumgänglich.
Infos online
Die Sitzungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem auf der städtischen Homepage ein paar Tage vor den jeweiligen Sitzungsterminen der Öffentlichkeit zur Verfügung.