Städtische Nachricht

Informationen zur OB-Wahl


laufen in der Verwaltung die Vorbereitungen der Wahlen - unter Berücksichtigung der „Corona-Verordnung“- auf Hochtouren. Damit sich die Wähler gut informieren können, hat die Verwaltung die wichtigsten Informationen hier zusammengefasst.

Briefwahl


„Wie vom Innenministerium empfohlen, werben wir offensiv für die Briefwahl“, erklärt Hanspeter Schuler, Leiter des Hauptamtes. Daher erhalten alle Wahlberechtigten in der kommenden Woche per Post die Briefwahlunterlagen.

„Mit den Unterlagen kann nun jeder Wähler ohne großen Aufwand seine Stimme per Briefwahl von zu Hause abgeben“, so der Hauptamtsleiter. Wer dennoch persönlich im Wahllokal wählen möchte, der muss daran denken, seinen Wahlschein, der ihm mit dem Briefwahlunterlagen zugesandt wurde, am Tag der Wahl mitzubringen.

Urnenwahl


Da eine Durchführung der Wahl ausschließlich in Briefwahl-Form nach dem baden-württembergischen Kommunalwahlgesetz nicht möglich ist, muss die Stadtverwaltung die Möglichkeit zur „Urnenwahl“ bieten.

Um den geforderten Mindestabstand beim Wahlvorgang zu gewährleisten, weicht die Stadt auf große Hallen aus und reduziert gleichzeitig die Anzahl der Wahllokale.

Wahllokale werden eingerichtet in der Fécamphalle, im Campus, in der Scheffelhalle in Herten sowie in der Sonnenrainhalle in Karsau.

Für nicht mobile Wähler, die trotz allem selbst zur Wahl gehen möchten, wird die Stadt einen Fahrdienst einrichten. Über die genauen Modalitäten wird sie rechtzeitig vor der Wahl informieren.

Infektionsschutz


In den jeweiligen Hallen werden entsprechende Wartebereiche eingerichtet sowie die Anzahl der Wahlkabinen erhöht. Gleichzeitig werden die Räume regelmäßig gereinigt sowie persönliche Kugelschreiber ausgegeben.

Zum Schutz der Wahlhelfer werden entsprechende Spuckschutz-Vorrichtungen wie sie in den Supermärkten zu sehen sind aufgebaut. Den Wahlhelfern werden darüber hinaus Mundschutz und Einmalhandschuhe sowie die Möglichkeit zur Handhygiene zur Verfügung gestellt.

„Selbstverständlich werden wir auch bei der Auszählung der Stimmen auf einen ausreichenden Abstand zwischen den Helfern achten“, erklärt Hanspeter Schuler.


Briefwahl nutzen


„Alle Beteiligten stimmen darin überein, dass neben dem hohen Recht der freien Wahl ebenso der Infektionsschutz in ausreichendem Maße gesichert sein muss“, erklärt Schuler.

Er und sein Wahlteam hoffen, dass die Rheinfelder Wähler in der aktuellen Situation zu ihrem eigenen Schutz von der Möglichkeit der Briefwahl regen Gebrauch machen.