Städtische Nachricht

Verkaufsoffene Sonntage
Gemeinderat 23. Januar 2020


4 verkaufsoffene Sonntage


In Rheinfelden hatte sich der Gemeinderat in der Vergangenheit auf vier verkaufsoffene Sonntage geeinigt.  In Rheinfelden waren dies in der Vergangenheit das Cityfest und die Märkte Rheinfelden in der Innenstadt sowie die Gewerbefeste in der Schildgasse. Nach aktueller Rechtsprechung dürfen diese nur als Annex zu einer Veranstaltung durchgeführt werden, was durch ein entsprechendes Konzept belegt werden muss.

Veranstaltung plus


Bereits in der Sitzung des Hauptausschusses hatte das Ratsmitglied Jörg Moritz-Reinbach bei den vorgelegten Konzepte der IG Schildgasse Bedenken geäußert. In dieser Richtung äußerte sich in der Sitzung des Gemeinderates nun auch die SPD Fraktion. Auch sie sieht bei den Veranstaltungen in der Innenstadt und in der Schildgasse große qualitative Unterschiede.

Eine Ansicht, für die Oberbürgermeister Klaus Eberhardt Verständnis zeigte. Gleichwohl erfüllten alle Konzepte die rechtlichen Voraussetzungen, betonte das Stadtoberhaupt. Dies habe das Regierungspräsidium Freiburg der Verwaltung bestätigt.

Innenstadt und Schildgasse


Bei der Abstimmung wurden die Veranstaltungen in der Innenstadt einstimmig verabschiedet, bei den Anlässen in der Schildgasse enthielten sich vier Stadträte und drei stimmten dagegen.

Damit wurden mehrheitlich folgende vier verkaufsoffene Sonntage in Rheinfelden verabschiedet: 14. Juni im Rahmen des Cityfestes und am 13.9. in Verbindung mit Märkte Rheinfelden sowie am 29. März und 27. September anlässlich des Gewerbefestes im Gewerbegebiet Schildgasse.