Schweizer Rheinsteggegner gewinnen
20.10.2019
Hier eine erste Stellungnahme von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt zum Ausgang des Votums:
Das negative Votum der Bürgerinnen und Bürger unserer Schweizer Schwesterstadt zum Bau des Rheinstegs schmerzt mich sehr. Ich hatte gehofft, dass der Rheinsteg als Symbol unserer grenzüberschreitenden Kooperation letztendlich auch die Zweifler überzeugt.
Hinter uns liegen viele Jahre gemeinsamer Anstrengungen, den Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach einem Ersatz für den verlorengegangenen Kraftwerkssteg zu erfüllen. Auf unserem Weg wurden wir vom Land Baden-Württemberg, von Interreg und vom Agglomerationsprogramm auf Schweizer Seite nach Kräften unterstützt. Selten wurde ein Projekt so stark und nachhaltig gefördert. Alle glaubten an den Rheinfelder Brückenschlag und sahen in ihm ein Leuchtturmprojekt. Es ist traurig, dass wir diese Erwartungen nicht erfüllen konnten.
Auch wenn der Gemeinderat auf deutscher Seite sich zwei Mal mit deutlicher Mehrheit hinter das Projekt gestellt hat, müssen wir die demokratische Entscheidung unserer Schwesterstadt akzeptieren – so schwer es auch fällt. Ich persönlich bin der Meinung, dass damit eine große Chance nicht nur im Hinblick auf einen symbolischen Brückenschlag, sondern auch eine nachhaltige und zukunftsorientierte gemeinsame Stadtentwicklung vergeben wurde.
Wir werden nun gemeinsam die Rückabwicklung des Projektes in Angriff nehmen. Beide Städte verlieren mit dem Rheinsteg ein großartiges Projekt und müssen Kosten in Höhe von mindestens zwei Millionen auf beiden Seiten des Rheins, die bereits in die Projektentwicklung geflossen sind, als Verlust verbuchen.
An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich bei allen Projektmitarbeitern bedanken, die mit viel Herzblut und in vielen, vielen Stunden Arbeit den Rheinsteg mitgeplant haben.