Neue Formen der Bürgerbeteiligung
Wenn jeder an sich denkt, ist dann schon an alle gedacht?
08.03.2018
Mit einem griffigen und prägnanten Vortrag führte Dr. Kriemhild Büchel-Kapeller, vom Büro für Zukunftsfragen des Landes Vorarlberg, in das Thema ein.
Bürgerkommune
Sie machte deutlich, dass sich das Selbstverständnis der Kommunen von der Ordnungskommune über die Dienstleistungskommune hin zur Bürgerkommune gewandelt hat und wandelt. „Dies bedeutet für alle Beteiligten – sowohl Bürger als auch Verwaltung – die Komfortzone zu verlassen und neue Wege zu gehen“, so die Referentin.
Bürgerräte - Auswahl per Zufallsprinzip
Als konkretes Beispiel aus dem Vorarlberg für eine gelungene Bürgerbeteiligung stellte sie das Konzept der Bürgerräte, in Deutschland besser bekannt als „Zukunftsräte“, vor. Entscheidende Merkmale dieser Beteiligungsform sind eine strikte Zufallsauswahl der Räte, ein bestimmtes Moderationsverfahren „Dynamic Facilitation“ sowie verschiedene Feed-Back-Schlaufen.
Bürgerbeteiligung in allen Facetten
In der anschließenden Podiumsdiskussion mit der Referentin, Oberbürgermeister Klaus Eberhardt, Sarah Händel vom Verein Mehr Demokratie, dem Soziologieprofessor Ueli Mäder und dem Expterten für Kinder- und Jugendbeteiligung Udo Wenzl wurden viele verschiedene Aspekte der Beteiligung diskutiert: Warum brauchen wir heutzutage Beteiligung? Welche Instrumente gibt es? Wie motiviert man Bürger? Wie sieht echte Beteiligung aus?
Formale Verfahren greifen zu kurz
Für Oberbürgermeister Klaus Eberhardt haben die existierenden formalen Verfahren, wie beispielsweise in der Bauleitplanung, die Schwäche, dass sie zu spät einsetzen. „Die Bürgerbeteiligung in diesen Verfahren beginnt zu einem Zeitpunkt, wenn das Projekt schon sehr konkret ist“, so das Stadtoberhaupt. Er versprach, in Rheinfelden das Thema aufzugreifen und nach geeigneten Methoden zu suchen. Gleichzeitig erinnerte er aber auch daran, dass die Entscheidungen letztendlich vom, von den Bürgern gewählten, Gemeinderat getroffen werden.
Bürgerbeteiligung bewegt
Die vielen Fragen und Statements aus dem Publikum zeigten zum Abschluss des Abends noch einmal, dass das Thema „Bürgerbeteiligung“ bewegt.