Städtische Nachricht

Demokratie und Bürgerbeteiligung

Im Mittelpunkt der Tagung stand der Umgang mit direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung in der Praxis. Politiker und Wissenschaftler setzten sich mit Grenzen und Potenzialen demokratischer Partizipation auseinander. In diesem Rahmen gaben auch Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und Stadtammann Franco Mazzi sowohl in einem Workshop als auch bei einem kleinen „Grenzspaziergang“ Einblick in die grenzüberschreitende Zusammenarbeit vor Ort.

Zusammenarbeit bedeutet Mehrwert

Unter dem Motto „ein Blick in die Geschichte hilft bei der Suche nach einer gemeinsamen Identität“ gab Stadtammann Franco Mazzi den Kongressteilnehmern einen kurzen historischen Abriss über die verbindenden Begebenheiten der Region. Sein „Rheinfelder Zwilling“, wie Mazzi Oberbürgermeister Klaus Eberhardt bezeichnete, skizzierte anhand gemeinsamer Projekte wie „Entente florale“, „Rheinsteg“, „Seveso-Störfallrichtlinie“ und „Verkehrssymposium“ die gemeinsame Zusammenarbeit und die Einbindung der Bevölkerung auf beiden Seiten des Rheins. „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit beinhaltet einen klaren Mehrwert. Man streicht nicht ab, sondern summiert auf“, so das klare Bekenntnis des Oberbürgermeisters.

Namhafter Teilnehmerkreis

An der Konferenz nahmen bekannte Referenten und Gäste teil, unter anderem der Direktor des Landtags Berthold Friess und der Großratspräsident Benjamin Giezendanner. Der Aargauer Regierungsrat wurde von Landammann Stephan Attiger und Regierungsrat Urs Hofmann vertreten. Darüber hinaus nahmen die diplomatischen Vertretungen aus Deutschland und der Schweiz sowie verschiedene Exekutivmitglieder der Gemeinden aus der gemeinsamen Grenzregion teil. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann musste aufgrund der Koalitionsverhandlungen in Berlin seine Teilnahme leider kurzfristig absagen. Über die Ausrichtung in Rheinfelden freuten sich beide Stadtoberhäupter und sahen darin auch eine Würdigung ihrer Bemühungen.


Hintergrundinformation:

Die Demokratiekonferenz wurde 2012 ins Leben gerufen, nachdem ein Jahr zuvor die Abstimmung der Bevölkerung über das Projekt „Stuttgart 21“ der Diskussion über Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie in Deutschland neue Impulse verlieh und das Interesse an der direkten Demokratie in der Schweiz belebte.

Der Kanton Aargau setzt sich auf Schweizer Seite seit vielen Jahren intensiv mit Fragen der Demokratieentwicklung auseinander und hat mit dem Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) ein wichtiges Forschungszentrum der direkten Demokratie.