Städtische Nachricht

Vor einem Jahr wurde diese Kommission, bestehend aus der Verwaltungsspitze, dem Stadtkämmerer, der Leiterin der Haushaltsabteilung sowie sechs Gemeinderäten, ins Leben gerufen. Nach intensiven Vorbereitungen nahm die Kommission im März dieses Jahres ihre Arbeit auf. Bis dato trafen sich die Mitglieder sechs Mal und bearbeiteten mehr als 100 Gebührentatbestände.

Augenmaß

Dabei kamen, wie Oberbürgermeister Klaus Eberhardt betont, alle Sachverhalte auf den Tisch. Die jeweiligen Fachämter legten ihre Neu-Kalkulationen, basierend auf Zeitaufwand, Stundensatz und Materialaufwand, vor und diese wurden anschließend in der Runde intensiv diskutiert. „Ich denke, wir haben ein gutes Mittelmaß gefunden, so dass die Gebühren immer noch bürgerfreundlich sind“, so Heinrich Lohmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Eine Einschätzung, der sich auch die anderen Fraktionsvorsitzenden anschließen.

Anpassungen bereits vollzogen

Nach der internen Diskussion und Beratung wurden die jeweiligen Vorschläge in den Ausschüssen und im Gemeinderat beraten. So wurden beispielsweise in den vergangenen Monaten schon die Bädereintritte, die Gebühren der Kernzeitbetreuungen, die Verkaufspreise für das Schulessen, die Kostenersätze der Feuerwehr sowie die Gebühren für das Bauordnungsrecht verabschiedet. Ebenso wurden die Kindergarten- und Friedhofsgebühren turnusgemäß angepasst.


Moderate Erhöhungen

Alles in allem fallen die Erhöhungen sehr moderat aus. „Der Kostendeckungsgrad hat sich zwar verbessert, ist aber immer noch weit von 100 Prozent entfernt“, erklärt Stadtkämmerer Udo Düssel.
Augenmaß wird von den Kommissionsmitgliedern auch bei den noch anstehenden Themen wie Benutzungsgebühren für den Bürgersaal oder der Hallenmieten gefordert. „Die Gebühren müssen zur Stadt passen“, postuliert das Stadtoberhaupt. Eine vollständige Verlagerung der entstehenden Kosten beispielsweise bei den Hallengebühren auf die Nutzer, kommt für ihn nicht in Frage.

Kontinuierliche Revision

Wenn die Kommission die Liste der noch anstehenden Gebühren abgearbeitet hat, bedeutet dies aber nicht das Ende. Denn neben der Neuberechnung ist es allen Beteiligten ein großes Anliegen, in Zukunft die Gebühren in regelmäßigen Abständen zu kontrollieren. „Nur so lassen sich zu große Anpassungssprünge vermeiden“, heißt es unisono. Als sinnvoller „Revisionszeitraum“ werden zwei Jahre erachtet.