Gemeinderat und Verwaltung gingen in Klausur
30.05.2017
115 Projekte – 143 Millionen Euro
Standen bei der Tagung 2014 65 Projekte auf der Liste, von denen ein großer Teil abgearbeitet und aufgegleist wurde, sahen sich die Räte in diesem Jahr mit 115 Projekten mit einem Gesamtvolumen von rund 143 Millionen Euro „konfrontiert“. „Man sieht, die Wunschliste ist lang. Aber auch wenn es der Stadt dank der guten konjunkturellen Lage gut geht, können wir nicht alles machen“, stellte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt gleich zu Beginn der Tagung fest. Den finanziellen Spielraum begrenzte Stadtkämmerer Udo Düssel auf 28 Millionen Euro. „Dies sind unsere liquiden Mittel für die Jahre 2018 bis 2021“, so Düssel.
65 Projekte in Priorität 1
Nach einer ersten Streich- und „Abspeckrunde“ kürzten die Räte und die Verwaltung das Volumen auf 112 Millionen. Dabei wurden zahlreiche Maßnahmen vereinfacht, um Kosten zu sparen. Ganz gestrichen wurde die Idee einer Dreifach-Sporthalle am Campus. Stattdessen soll die Fécamphalle saniert werden. Auf dieser Grundlage diskutierten die Räte gemeinsam mit der Verwaltung, welche Projekte dringend notwendig sind, welche Projekte zügig angegangen werden müssen, um entsprechende Förderanträge zu stellen und welche Projekte auf der Zeitschiene nach hinten verschoben werden können. Dabei kamen von beiden Seiten zahlreiche Vorschläge und Anregungen. Schlussendlich einigte man sich auf 47 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 37 Millionen Euro, die in den kommenden Jahren (2018 bis 2021) umgesetzt werden sollen. Für die bestehende Finanzierungslücke von neun Millionen Euro, soll die Stadt nun verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten untersuchen.
Neue Rolle für die Stadtwerke?
In diesem Zusammenhang kommt auch den Stadtwerken in Zukunft vielleicht eine noch größere Bedeutung zu. Nach Ansicht der Gemeinderäte gilt es zu prüfen, ob die Stadtwerke, ähnlich wie in anderen Städten, weitere Aufgaben, beispielsweise im Bereich „Gas- und Stromnetz“ übernehmen könnten.
Bildung, Kinderbetreuung, Stadtentwicklung
Wichtige Handlungsfelder für die Zukunft sehen alle Beteiligte in den Bereichen der Bildung und Kinderbetreuung sowie in der Stadtentwicklung. So wird, neben der Modernisierung der Unterrichtsräume an allen Schulen, der Umbau der Scheffelschule zu einem Ganztagesbetrieb ein großes Projekt der Zukunft sein. Auch im Bereich der Kinderbetreuung wird die Stadt weiterhin kräftig investieren, um die selbst gesteckten Ziele einer Betreuungsquote von 37 Prozent zu erreichen. „Langfristig möchten wir auch andere Träger motivieren, neue Kindertagesstätten zu bauen. Auch über das Angebot in der Kernstadt werden wir nachdenken müssen“, so Eberhard. Bei der Innenstadtentwicklung zeichnen sich die Kapuzinerstraße sowie die Bereiche nördlich und südlich des Bahnhofs als Schwerpunkt ab. Entsprechende Projekte wurden bereits im letzten Jahr angestoßen. „Diese Überlegungen gilt es jetzt im Rahmen der Städtebauförderung fortzuführen“, erklärte das Stadtoberhaupt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch in Zukunft der Entwicklung der Ortsteile, die alle mit Projekten in den Planungen vertreten sind. Auch das Ganzjahresbad war Thema der Tagung. Hier herrschte breiter Konsens, dass dieses Projekt langfristig nach dem Bau eines zentralen Feuerwehrhauses angegangen werden soll.
Kontrovers aber fair
Die Diskussion wurde von allen Beteiligten, wie die Fraktionsvorsitzenden und die Stadtspitze in einem Pressegespräch betonten, als lebendig und konstruktiv empfunden. „Das heiß ja nicht, dass wir immer einer Meinung waren, aber wir haben schlussendlich im Konsens ein Ergebnis erarbeitet“, resümierte Oberbürgermeister Eberhardt.
Keine Beschlüsse
Die nun vorliegende „Projektliste“ dient der Verwaltung zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen im Herbst. Entsprechend der priorisierten Projekte werden die jeweiligen Ämter die Mittel für die Maßnahmen beantragen und in den Haushalt einbringen. Das Ergebnis der Klausurtagung wird auch noch im Gemeinderat öffentlich vorgestellt.