Städtische Nachricht

An der Gemeindeversammlung am 30. März im Schweizer Rheinfelden stimmten die 421 anwesenden Stimmberechtigten (von insgesamt 7543)  dem Projekt mit großer Mehrheit zu. Mit dem Ja zum Rheinsteg setzten die Schweizer Rheinfelder in der Gemeindeversammlung einen Schlusspunkt unter eine Diskussion, die seit 2011 geführt wird.

Nachdem Badisch-Rheinfelden dem Projekt bereits zugestimmt hat, steht dem Brückenschlag zwischen den beiden Städten nun wohl nichts mehr im Wege. Nach den Worten von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt kommt diese Entscheidung einem Baubeschluss schon sehr nahe. Nach Veröffentlichung der Ergebnisse gibt es in der Schweiz die Möglichkeit, innerhalb einer Frist von 30 Tagen ein Referendum zu beantragen. Aufgrund der positiven Grundstimmung in der Gemeindeversammlung ist aber fraglich, ob dieser Prozess lanciert wird.

Nächste Schritte

Wenn "alle glatt geht", dann wird in den kommenden Wochen mit der Ausarbeitung einer Vereinbarung zwischen den beiden Rheinfelden, einer Art staatsvertragliche Regelung, begonnen. Parallel dazu wird das Ingenieurbüro Miebach mit der weiteren Planung beauftragt. Bis Ende des Jahres müssen die entsprechenden Anträge für die Zuschüsse gestellt werden. Mitte des nächsten Jahres erfolgt dann eine europaweite Ausschreibung, so dass - Stand heute - Ende 2017 mit dem Bau begonnen werden kann.