Städtische Nachricht

Als erster Tagesordnungspunkt wurde die Schlussrechnung der Kanalsanierung in der Urichstraße besprochen. Die Schlussrechnung zeigt eine Kostensteigerung von rund 6.000 Euro gegenüber der Vergabesumme und beträgt 372.176,87 Euro. Die geringen Mehrkosten sind durch teerhaltigen Asphalt im Bereich Ligusterweg / Burgstraße sowie felsigen Boden im Aushubbereich der Kanalsohle begründet. Der Ausschuss beschloss einstimmig, die Schlussrechnung zu genehmigen.

Der zweite Tagesordnungspunkt „Information zum Wasserwerk“ wurde vertagt.

Als dritter Tagesordnungspunkt fand eine Information zu baulichen Anlagen in Überschwemmungsgebieten statt. Tiefbauabteilungsleiter Tobias Obert informierte über Änderung durch das Inkrafttreten des neuen Wassergesetzes Baden-Württemberg, wodurch Einschränkungen bei der Bebaubarkeit in sogenannten HQ100-Flächen entstehen. Der Ausschuss nahm die Information zur Kenntnis.

Der vierte Tagesordnungspunkt war eine Information zu Bebauungsplanverfahren zur Entwicklung von Wohngebieten. Die Verwaltung stellte dem Ausschuss potenzielle Wohnbaugebiete in Rheinfelden vor, die in der Entwicklung sind. In der Kernstadt sind das die Bebauungspläne „Adelberg“ und „Grendelmatt III“. In Adelhausen ist das der Bebauungsplan „Im Brauert“. In Herten ist das der B-Plan „Kürzeweg“. In Karsau ist das der B-Plan „Auf der Schanz“. In Minseln ist das  der B-Plan „Weiherstraße / Henle-Areal“. In Nollingen sind das die B-Pläne „Kapfweg“, „Südlich Kreiskrankenhaus“ und „Östlich Cranachstraße“. Die B-Pläne befinden sich in verschiedenen Entwicklungsstadien und die Gebietsgrößen variieren zwischen 1 ha und 14 ha. Der Ausschuss nahm die Information zur Kenntnis.